Fanartikel, Erotikspielzeug oder Hygieneartikel
Spezielle Badeenten, die als Fanartikel oder Erotikspielzeug verkauft werden, müssen vom Verbraucher nicht zwangsläufig als Hygieneartikel angesehen werden. Dies entschied der 9. Zivilsenat des Oberlandesgericht Koblenz kürzlich in einem wettbewerbsrechtlichen Beschwerdeverfahren (Beschluss vom 9. Februar 2011, Az.: 9 W 680/10).WeiterlesenDer Antragsteller verkauft über einen Online-Shop ausschließlich Badeenten der verschiedensten Art. Auch die…
Vergabeverfahren "Archäologisches Zentrum" in Mainz kann fortgesetzt werden
Das Vergabeverfahren für das zuletzt ruhende Mainzer Großprojekt „Archäologisches Zentrum“ kann fortgesetzt werden. Der Vergabesenat des Oberlandesgericht Koblenz (Az.: 1 Verg 2/10) verwarf heute die Beschwerde einer Architektengesellschaft, die nicht Preisträgerin des Architektenwettbewerbs geworden war und dem aus neun unabhängigen Juroren bestehenden Preisgericht Verfahrensfehler vorgeworfen hatte.WeiterlesenDer Vergabesenat entschied, das…
Terminsvorschau Oberlandesgericht Koblenz:
Schadensersatz wegen Beschädigung des Autos?WeiterlesenDer Kläger begehrt von dem beklagten Land Schadensersatz wegen der behaupteten Beschädigung seines Autos im Zuge von Straßenarbeiten im Frühjahr 2009. Der zuständige Landesbetrieb besserte zu dieser Zeit eine Straße in Selbach-Brunken aus, an der der Kläger sein Fahrzeug geparkt hatte. Da keine Absperrung des betreffenden Straßenabschnitts erfolgte, wurde das Fahrzeug des Klägers durch…
Oberlandesgericht Koblenz hat unterhaltsrechtliche Leitlinien aktualisiert
Das Oberlandesgericht Koblenz hat seine unterhaltsrechtlichen Leitlinien mit Wirkung vom 1. Januar 2011 aktualisiert.WeiterlesenDie unterhaltsrechtlichen Leitlinien befassen sich mit der Ermittlung des unterhaltsrechtlichen Einkommens, mit der Bemessung von Unterhaltsansprüchen der Kinder und der Ehegatten sowie mit dem Selbstbehalt des Unterhaltsverpflichteten.
Die Leitlinien werden regelmäßig von den Familiensenaten des Oberlandesgerichts…
"Mediation im Gericht"
Am 18.01.2011 um 17 Uhr findet im Oberlandesgericht Koblenz eine Vortragsveranstaltung und Podiumsdiskussion zum Thema "Mediation im Gericht - Erfahrungen und Perspektiven" statt.WeiterlesenHierzu sind die Vertreterinnen und Vertreter der Medien ganz herzlich einladen.
Das Instrument der Mediation findet in der Justiz immer größere Beachtung. Pilotprojekte in ganz Deutschland zeigen, wie bedeutsam die Methode in unterschiedlichen Rechtsgebieten…
