Streit um Touristenfahrten auf der Nordschleife des Nürburgrings beigelegt
Im heutigen Verhandlungstermin wurde der Streit um Touristenfahrten auf der Nordschleife des Nürburgrings beigelegt (vgl. die Ankündigung in der Pressemeldung vom 18. März 2011).WeiterlesenDie beklagte Betriebsgesellschaft des Nürburgrings hat im Lauf der Verhandlung das von ihr ausgesprochene Hausverbot aufgehoben. Die Klägerin, die dort seit Jahren Rennfahrzeuge an Kunden aus aller Welt zum Befahren der Nordschleife vermietet, darf somit ihre…
Mutter und Vater bleiben auch Inhaber der elterlichen Sorge, wenn sie in Afghanistan leben und dort nur schwer zu erreichen sind
Eine Vormundschaft für ein Kind muss nicht allein deshalb eingerichtet werden, weil die Eltern im Ausland wohnen und dort nur schwer zu erreichen sind. Die Eltern bleiben in diesem Fall auch dann Inhaber der elterlichen Sorge, wenn sie deren Ausübung einer dritten Person übertragen haben. Dies hat der 11. Zivilsenat – 3. Senat für Familiensachen – des Oberlandesgerichts Koblenz kürzlich entschieden (Beschluss vom 24. Februar 2011; Az.:…WeiterlesenTerminsvorschau Oberlandesgericht Koblenz: Kartellsenat
WeiterlesenStreit um Touristenfahrten auf der Nordschleife des NürburgringsHausverbot für privaten Anbieter rechtens?
Die Klägerin begehrt von der beklagten Betriebsgesellschaft des Nürburgrings die Aufhebung eines Haus- bzw. Zugangsverbotes für die Nordschleife des Nürburgrings. Die Klägerin vermietet dort seit Jahren Rennfahrzeuge an Kunden aus aller Welt zum Befahren der Nordschleife. Nach mehreren Konflikten zwischen den Parteien kam es im…
Terminsvorschau Oberlandesgericht Koblenz: 1. Zivilsenat - Sitzungstag: 23. Februar 2011
Hinsichtlich des Termins am heutigen Tage um 13:30 Uhr weise ich aufgrund einiger Anfragen von Vertreterinnen und Vertretern der Medien ergänzend darauf hin, dass sich der geschilderte Brand in einem Wohnhaus in Schauren (Kreis Cochem-Zell) ereignet hat.WeiterlesenDiese Ergänzung war erforderlich, da es im Hunsrück zwei Ortschaften mit dem Namen Schauren gibt.
Anbei nochmals die betreffende Ankündigung:
Kinder verursachen durch Zündeln Brand in…
Fanartikel, Erotikspielzeug oder Hygieneartikel
Spezielle Badeenten, die als Fanartikel oder Erotikspielzeug verkauft werden, müssen vom Verbraucher nicht zwangsläufig als Hygieneartikel angesehen werden. Dies entschied der 9. Zivilsenat des Oberlandesgericht Koblenz kürzlich in einem wettbewerbsrechtlichen Beschwerdeverfahren (Beschluss vom 9. Februar 2011, Az.: 9 W 680/10).WeiterlesenDer Antragsteller verkauft über einen Online-Shop ausschließlich Badeenten der verschiedensten Art. Auch die…
