- | Oberlandesgericht Koblenz
Stefan Wiedner zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt
WeiterlesenDas Oberlandesgericht Koblenz hat einen neuen Senatsvorsitzenden. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz, Philipp Fernis, hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer Richter am Oberlandesgericht Stefan Wiedner zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, übergab ihm heute die Ernennungsurkunde und gratulierte ihm herzlich zur Beförderung.
Herr Wiedner, der Vater…
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Urteilsverkündung im Verfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit (2 St 3 BJs 390/24)
WeiterlesenDer 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat soeben im o.g. Verfahren das folgende Urteil verkündet:
Der Angeklagte wird wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt.
Die Verteidigung des Angeklagten sowie der Angeklagte haben auf Rechtsmittel verzichtet. Die Vertreter des Generalbundesanwalts haben dies in Aussicht gestellt. Das Urteil ist noch nicht…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Aufhebung der Fortsetzungstermine am 10. und 23. Februar 2026 im Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenDie Termine zur Hauptverhandlung am 10. und 23. Februar 2026 im oben genannten Verfahren finden nicht statt. Der somit nächste Termin zur Fortsetzung der Hauptverhandlung am 24. Februar 2026 beginnt abweichend von der bisher mitgeteilten Zeit um 10:00 Uhr im Sitzungsaal 10 des Dienstgebäudes II des Oberlandesgerichts. Es ist davon auszugehen, dass in diesem Termin die Verhandlung mit dem Schlussvortrag der Verteidigung fortgesetzt wird.
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Voraussichtliche Urteilsverkündung im Verfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit (2 St 3 BJs 390/24)
WeiterlesenAm Mittwoch, dem 11. Februar 2026, 10:00 Uhr (Saal 10, Dienstgebäude II) setzt der Senat die Hauptverhandlung im oben genannten Verfahren fort. Nachdem die Schlussvorträge des Vertreters des Generalbundesanwaltes und der Verteidigung bereits erfolgt sind, soll in diesem Termin das Urteil verkündet werden. Es ist damit zu rechnen, dass die Urteilsverkündung teilweise unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.
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Beginn der Plädoyers im Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenDer Senat hat am Dienstag, dem 03. Februar 2026, die Beweisaufnahme im oben genannten Verfahren geschlossen. Nach derzeitigem Stand ist daher davon auszugehen, dass im nächsten Termin am Montag, dem 09. Februar 2026 (10:00 Uhr, Sitzungsaal 10, Dienstgebäude II des Oberlandesgerichts), der Schlussvortrag der Vertreter des Generalbundesanwalts beginnen wird; der Schlussvortrag der Verteidigung des Angeklagten wird im Anschluss folgen.
