Partnerschaft mit Obergerichten in Bulgarien vertieft
WeiterlesenIn der Zeit vom 27. September 2010 bis 30. September 2010 hat eine von den Gerichtspräsidenten angeführte Delegation der Appellationsgerichte in Plovdiv und Veliko Tarnovo (Republik Bulgarien) das Oberlandesgericht Koblenz besucht. Der Besuch fannd im Rahmen der seit März 2009 mit beiden bulgarischen Gerichten bestehenden Gerichtspartnerschaften statt. Gegenstand des diesmaligen Treffens waren ein Erfahrungsaustausch und ein…
Bauherr muss bei Kündigung eines Hausbauvertrags zahlen
Der Anbieter eines Ausbauhauses kann in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Fall der Kündigung durch den Kunden eine Vergütungspauschale in Höhe von 15 % des Baupreises für seine entstandenen Aufwendungen und entgangenen Gewinn festlegen. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden.WeiterlesenDie Klägerin, ein Unternehmen aus dem Hunsrück, schloss im August 2007 mit den Beklagten aus dem Raum Daun einen Vertrag über die…
Vizepräsident des Oberlandesgerichts Gert Hölzer in den Ruhestand verabschiedet
Mit Ablauf des Monats August 2010 tritt der Vizepräsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Herr Gert Hölzer, in den Ruhestand. Am vergangenen Freitag überreichte ihm der Präsident des Oberlandesgerichts, Herr Ralf Bartz, die hierüber von Herrn Ministerpräsidenten Kurt Beck ausgestellte Urkunde.WeiterlesenHerr Hölzer befindet sich bereits seit dem 1. März 2008 in der Freistellungsphase der Altersteilzeit. Schon bei der Verabschiedung aus dem…
Anwärterinnen und Anwärter für das Rechtspflegerstudium treten am 1. September 2010 ihren Dienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz an
Heute haben 24 Abiturientinnen und Abiturienten, die sich erfolgreich um die Rechtspflegerausbildung im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz beworben haben, ihre Ernennungsurkunden erhalten. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Ralf Bartz, überreichte die Urkunden im Rahmen einer kleinen Feierstunde und wünschte den frisch ernannten Anwärterinnen und Anwärtern für ihre berufliche Ausbildung alles Gute.WeiterlesenDie heute ernannten…
Oberlandesgericht Koblenz: Al-Qaida-Mitglied zu sechs Jahren Haft verurteilt
Das Oberlandesgericht Koblenz hat heute den 32 Jahre alten türkischen Staatsangehörigen Ömer Ö. wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (al-Qaida) sowie Unterstützung dieser Vereinigung in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Der 32-jährige deutsche Mitangeklagte Sermet I. wurde wegen Unterstützung derselben Vereinigung in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von…Weiterlesen
