In der Zeit vom 27. September 2010 bis 30. September 2010 hat eine von den Gerichtspräsidenten angeführte Delegation der Appellationsgerichte in Plovdiv und Veliko Tarnovo (Republik Bulgarien) das Oberlandesgericht Koblenz besucht. Der Besuch fannd im Rahmen der seit März 2009 mit beiden bulgarischen Gerichten bestehenden Gerichtspartnerschaften statt. Gegenstand des diesmaligen Treffens waren ein Erfahrungsaustausch und ein Arbeitstreffen, bei dem verschiedene Themen insbesondere aus der strafgerichtlichen Praxis und aus dem Bereich der Gerichtsverwaltung behandelt wurden.
Die Appellationsgerichte in Plovdiv und Veliko Tarnovo haben im Gerichtsaufbau der Republik Bulgarien eine den deutschen Oberlandesgerichten vergleichbare Funktion. Mit beiden Appellationsgerichten hat das Oberlandesgericht Koblenz im März 2009 eine Partnerschaftsvereinbarung geschlossen. In den vergangenen Jahren haben wiederholt Begegnungen zwischen den Richterkolleginnen und –kollegen aus Bulgarien und den Richterinnen und Richtern aus Koblenz stattgefunden. Ihren Ausgangspunkt haben die Gerichtspartnerschaften in einer von Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger im Dezember 2006 mit seinem Amtskollegen aus Bulgarien unterzeichneten Erklärung zur Kooperation zwischen der bulgarischen und der rheinland-pfälzischen Justiz.
Die Delegation der Richterinnen und Richter aus Bulgarien, die in dieser Woche das Oberlandesgericht Koblenz besucht hat, wurde von der Präsidentin des Appellationsgerichts Veliko Tarnovo, Frau Iliyana Vasileva Popova und Herrn Georgi Chambov, Präsident des Appellationsgerichts Plovdiv, angeführt. Weitere Teilnehmer waren die Vizepräsidentin des Appellationsgerichts Plovdiv, Frau Nedyalka Vasileva, sowie die Vizepräsidenten des Appellationsgerichts Veliko Tarnovo, Herr Rumyan Zhekov Hristov und Herr Boncho Markov Bonev sowie drei weitere Richterinnen.
Während des viertägigen Besuchs haben Richterinnen und Richter des Oberlandesgerichts Koblenz Referate zu den für die gerichtliche Praxis bedeutsamen strafrechtlichen Themen der Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote, der beschleunigten Bearbeitung von Haftsachen und der Absprachen im Strafprozess gehalten. Außerdem wurden die Zertifizierung des Oberlandesgerichts Koblenz im Audit „Beruf und Familie“ sowie die in der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingesetzte IT-Fachanwendung forumSTAR vorgestellt. Die Referate führten jeweils zu angeregten Diskussionen. Der Besuch fand heute seinen Abschluss mit der Teilnahme an einer Sitzung des von Vizepräsident des Oberlandesgerichts Bernd Sartor geleiteten 6. Zivilsenats.
Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Ralf Bartz, dankte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zum Abschluss der Tagung herzlich für die lebhaften und Gewinn bringenden Diskussionen in kollegialer und menschlich sehr angenehmer Atmosphäre. „Wir können mittlerweile schon auf eine vertiefte, sehr fruchtbare Zusammenarbeit zurückblicken. Unsere Gerichtspartnerschaft lebt von den sehr interessanten gegenseitigen Besuchen und einem intensiven Erfahrungsaustausch“.
Der Austausch mit den Richterinnen und Richtern der bulgarischen Partnergerichte wird fortgeführt.
Auf dem Foto sind abgebildet (von links nach rechts):
Herr Dr. von Gumpert, Frau Kemalova, Herr Eisert, Frau Marinova, Vizepräsident Hristov, Präsident Chambov, Frau Simeonova, Frau De Vivo, Vizepräsidentin Vasileva, Herr Grünewald, Präsidentin Popova, Präsident Bartz, Herr Kirov (Dolmetscher).
Zusatzinformation:
Das Oberlandesgericht Koblenz unterhält seit Jahren zahlreiche Auslandskontakte. Die Kontakte reichen von Besuchen ausländischer Delegationen und Hospitationen einzelner Richterinnen und Richter bei dem Oberlandesgericht bis hin zu einer intensiven partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Cour d´Appel in Versailles und den Appellationsgerichten in Katowice (Republik Polen), Plovdiv und Veliko Tarnovo (Republik Bulgarien).