Oberlandesgericht Koblenz als "familienfreundlich" zertifiziert
Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist ein wichtiges Anliegen des Oberlandesgerichts Koblenz und auch ein wesentlicher Bestandteil der Personalpolitik des Gerichts. Das hat ein unabhängiges Gremium bestätigt und dem Oberlandesgericht Koblenz am 18. Mai 2009 das Grundzertifikat des audits berufundfamilie erteilt.WeiterlesenDas audit berufundfamilie ist ein von der rheinland-pfälzischen Landesregierung gefördertes Verfahren der gemeinnützigen…
Oberlandesgericht Koblenz verurteilt Angeklagten wegen Graphitexporten in den Iran zu Freiheitsstrafe
Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz (Staatsschutzsenat) hat heute einen 63 Jahre alten Mann aus dem Raum Bonn wegen zehn Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz (davon in zwei Fällen als Versuch) zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt.WeiterlesenNach den Feststellungen des Senats war der Angeklagte Geschäftsführer eines Unternehmens mit Sitz im Landkreis Neuwied (Rheinland-Pfalz) sowie Mitgesellschafter eines…
Oberlandesgericht Koblenz weist die Berufung der Deutschen Lufthansa AG in dem Rechtsstreit gegen die Flughafen Frankfurt Hahn GmbH zurück
WeiterlesenDer 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Koblenz hat heute die Berufung der Deutschen Lufthansa AG gegen das klageabweisende Urteil des LG Bad Kreuznach im Verfahren gegen die Betreibergesellschaft des Flughafens Hahn zurückgewiesen. Die Revision zum Bundesgerichtshof hat der Senat zugelassen.
Die Klägerin hat geltend gemacht, dass die Beklagte als staatliches Unternehmen einer Fluggesellschaft unzulässige staatliche…
Oberlandesgericht Koblenz: Verhandlung im Rechtsstreit Deutsche Lufthansa AG ./. Flughafen Frankfurt Hahn GmbH
WeiterlesenDer 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Koblenz hat heute die Klage der Deutschen Lufthansa AG gegen die Betreibergesellschaft des Flughafens Frankfurt- Hahn verhandelt. Die Klägerin macht geltend, dass die Beklagte als staatliches Unternehmen einer Fluggesellschaft unzulässige staatliche Beihilfen in Form von Marketing Support sowie einem nicht marktgerechten Entgelt für die Inanspruchnahme der Leistungen des Flughafens…
Unwirksame Preisanpassungsklausel in Gasversorgungs-Sondervertrag
WeiterlesenDer Kartellsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat entschieden, dass die in einem Gasversorgungs-Sondervertrag enthaltene Preisanpassungsklausel "Die Gaspreise ändern sich, wenn eine Änderung der allgemeinen Tarifpreise für Gaspreise eintritt" unwirksam ist.
In dem Verfahren streiten die Parteien u. a. um die Wirksamkeit von einseitig vorgenommenen Gaspreiserhöhungen. Die Klägerin ist…
