Gesundheitstag beim Oberlandesgericht Koblenz
Am 11. März 2010 findet in den Räumen des Oberlandesgerichts Koblenz ein Gesundheitstag statt. Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Mobilität, Vitalität, Gesundheit“. Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger hat die Schirmherrschaft übernommen und wird im Oberlandesgericht ein Grußwort sprechen.WeiterlesenZiel des Gesundheitstags ist es in erster Linie, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Oberlandesgerichts Möglichkeiten zur Prävention…
Versicherungsschutz bei Reisestornierung trotz Vorerkrankung
Ein Anspruch aus einer Reiserücktrittskostenversicherung kann auch dann begründet sein, wenn dem Versicherten, der bereits unter Rückenschmerzen leidet, erst nach Reisebuchung bekannt wird, dass er wegen eines akuten Bandscheibenvorfalls stationär operativ behandelt werden muss und er die Reise deshalb absagen muss. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz durch Urteil vom 22. Januar 2010 entschieden.WeiterlesenDer Kläger aus Bad Kreuznach…
Lothar Mille zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt
WeiterlesenDas Oberlandesgericht Koblenz hat seit heute einen neuen Vorsitzenden Richter. Auf Vorschlag von Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger hat Ministerpräsident Kurt Beck heute Richter am Oberlandesgericht Lothar Mille zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt.
Der 55 Jahre alte, in der Verbandsgemeinde Brohltal wohnhafte Richter ist in der Region eng verwurzelt. Nach dem Abitur in Koblenz, dem Jurastudium in Bonn und…
Oberlandesgericht Koblenz: Keine "Pfefferlendchen" in Rauchergaststätte
Ein Gastwirt, der in einer Rauchergaststätte eine vollständige Mahlzeit (hier: Pfefferlendchen) anbietet, verstößt gegen das Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz. Dies hat das Oberlandesgericht Koblenz in einem Bußgeldverfahren entschieden.WeiterlesenDie Betroffene betreibt im Kreis Ahrweiler eine Gaststätte, in der sie das Rauchen erlaubt hat. In ihrer Speisenkarte bot sie als Spezialität des Hauses „Pfefferlendchen“ zum Preis von 11,90 Euro…
Oberlandesgericht Koblenz entscheidet zum familienrechtlichen Betreuungs-Wechselmodell
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem familienrechtlichen Umgangsverfahren entschieden, dass ein sogenanntes Betreuungs-Wechselmodell die Bereitschaft und Fähigkeit der Eltern voraussetzt, miteinander zu kooperieren und zu kommunizieren. Das Modell ist mit dem Kindeswohl nicht vereinbar, wenn das Kind durch den ständigen Wechsel belastet wird und es keine Stabilität erfahren kann.WeiterlesenDie Antragstellerin und der Antragsgegner, die…
