Oberlandesgericht Koblenz: Urteil im Staatsschutzverfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der Al Qaida voraussichtlich am 19. Juli
In der Sitzung des 1. Strafsenats in dem Strafverfahren gegen Ömer Ö. und Sermet I. haben die Verteidiger heute ihre Schlussvorträge gehalten. Im Anschluss wurde als nächster Termin bestimmt:WeiterlesenMontag, 19. Juli 2010, 10:00 Uhr.
In diesem Termin ist mit der Verkündung eines Urteils zu rechnen. Die für 12. und 13. Juli 2010 vorgesehenen Termine entfallen.
Oberlandesgericht Koblenz, Staatsschutzsache 2 StE 3/09-8
Oberlandesgericht Koblenz: Plädoyers in dem Staatsschutzverfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der Al Qaida erwartet
Nachdem der zuständige 1. Strafsenat in seiner gestrigen Sitzung die Beweisaufnahme geschlossen hat, wird in dem Strafverfahren gegen Ömer Ö. und Sermet I. heute der Schlussvortrag des Vertreters der Generalbundesanwältin erwartet. Die Verteidiger werden voraussichtlich am 5. und / oder 6. Juli 2010 plädieren.WeiterlesenOberlandesgericht Koblenz, Staatsschutzsache 2 StE 3/09-8
Oberlandesgericht Koblenz: Das Kammerurteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 17. Dezember 2009 führt in gleich gelagerten Fällen nicht zwangsläufig zur Aufhebung der Sicherungsverwahrung
In seinem Beschluss vom 7. Juni 2010 hatte der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz über die Fortdauer der Sicherungsverwahrung in einem Fall zu entscheiden, in dem die Sicherungsverwahrung bereits in einem Urteil aus dem Jahr 1984 angeordnet worden war. Zu dieser Zeit war die Sicherungsverwahrung selbst bei Fortbestehen der Gefährlichkeit des Untergebrachten auf 10 Jahre begrenzt (§ 67d Abs. 1 StGB alter Fassung). Die…WeiterlesenFachtagung deutscher und polnischer Strafrichter im Oberlandesgericht Koblenz
Im Oberlandesgericht Koblenz hat vom 25. Mai 2010 bis 28. Mai 2010 eine Fachtagung unter Beteiligung des Präsidenten und mehrerer Richter des Obersten Gerichtshofes der Republik Polen – Strafkammer – stattgefunden.WeiterlesenDer Oberste Gerichtshof (Kassationsgericht) der Republik Polen hat seinen Sitz in Warschau. Er übt im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege eine dem deutschen Bundesgerichtshof vergleichbare Funktion aus. Der hochrangigen…
Oberlandesgericht Koblenz entscheidet zu Unfällen auf Wasserrutschen
Das Oberlandesgericht Koblenz hat kürzlich in zwei Zivilverfahren, in denen es jeweils um Ansprüche einer Besucherin gegen den Schwimmbadbetreiber wegen eines Unfalls auf einer Wasserrutsche ging, Ansprüche auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld verneint.WeiterlesenWasserrutsche I
Die erwachsene Antragstellerin aus dem Raum Limburg besuchte am 17. Februar 2006 ein im Landkreis Neuwied gelegenes Freizeitbad. Dort führte eine…
