Einblicke in die Rechtsprechung - nicht nur im Gerichtssaal
Die Gerichte stehen oftmals im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Viele Bürgerinnen und Bürger nehmen regen Anteil am Geschehen in den Gerichtssälen.WeiterlesenDie sachkundige Berichterstattung durch die Medien in Zeitungen, im Radio, Fernsehen und Internet leistet einen wichtigen Beitrag zur Information der Öffentlichkeit über die Tätigkeit der Gerichte.
Die Medienstelle des Oberlandesgerichts Koblenz bietet allen an der Gerichtsberichterstattung…
Wohnungseigentümergemeinschaft kann auch für Heizungskosten eines zahlungsunfähigen früheren Eigentümers haften
Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine Wohnungseigentümergemeinschaft zur Zahlung von Heizungskosten verurteilt, die teilweise durch den Verbrauch eines früheren, mittlerweile insolventen Wohnungseigentümers angefallen sind. Die Entscheidung befasst sich mit den Fragen der (teilweisen) Rechtsfähigkeit von Wohnungseigentumsgemeinschaften und der Begründung vertraglicher Verpflichtungen durch die Gemeinschaft der Eigentümer.WeiterlesenDie Parteien…
Kreditinstitut zur Gutschrift nach Ausführung eines gefälschten Überweisungsauftrags verurteilt
Das Oberlandesgericht Koblenz hat ein Kreditinstitut dazu verurteilt, dem Girokonto einer Kundin einen Betrag von 40.000 € gutzuschreiben, der aufgrund eines gefälschten Überweisungsauftrags abgebucht worden war.WeiterlesenDie Klägerin aus Koblenz unterhielt bei der Beklagten, einem Kreditinstitut in Koblenz, ein Geschäftsgirokonto, von dem sie Handwerksrechnungen für ihr Bauvorhaben bezahlte. Am 23. Mai 2007 überwies die Beklagte 40.000 € vom…
Oberlandesgericht Koblenz: Lotto Rheinland-Pfalz GmbH muss bestimmte Werbung für Lotterie "Goldene 7" unterlassen
Das Oberlandesgericht Koblenz hat Werbemaßnahmen der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH für unzulässig erklärt, weil sie gegen den Glücksspielstaatsvertrag verstoßen. Das Gericht hat durch Urteil vom 4. November 2009 der Klage eines Vereins stattgegeben, der die staatliche Lotteriegesellschaft auf Unterlassung zweier Präsentationen der Lotterie „Goldene 7“ in Anspruch genommen hat.WeiterlesenDer Kläger, ein in Köln ansässiger Verein, vertritt die…
Justiz informiert sich über NS-Schauprozesse
Am 12. November 2009 haben zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Koblenzer Justizbehörden eine Filmvorführung im Bundesarchiv in Koblenz besucht, bei der der nationalsozialistische Propagandafilm „Verräter vor dem Volksgericht“ gezeigt wurde.WeiterlesenZu der Veranstaltung hatte der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Ralf Bartz, eingeladen. An der sehr gut besuchten Filmvorführung nahmen auch Justizminister Dr. Heinz Georg…
