Fachtagung deutscher und polnischer Strafrichter im Oberlandesgericht Koblenz
Im Oberlandesgericht Koblenz hat vom 25. Mai 2010 bis 28. Mai 2010 eine Fachtagung unter Beteiligung des Präsidenten und mehrerer Richter des Obersten Gerichtshofes der Republik Polen – Strafkammer – stattgefunden.WeiterlesenDer Oberste Gerichtshof (Kassationsgericht) der Republik Polen hat seinen Sitz in Warschau. Er übt im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege eine dem deutschen Bundesgerichtshof vergleichbare Funktion aus. Der hochrangigen…
Oberlandesgericht Koblenz entscheidet zu Unfällen auf Wasserrutschen
Das Oberlandesgericht Koblenz hat kürzlich in zwei Zivilverfahren, in denen es jeweils um Ansprüche einer Besucherin gegen den Schwimmbadbetreiber wegen eines Unfalls auf einer Wasserrutsche ging, Ansprüche auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld verneint.WeiterlesenWasserrutsche I
Die erwachsene Antragstellerin aus dem Raum Limburg besuchte am 17. Februar 2006 ein im Landkreis Neuwied gelegenes Freizeitbad. Dort führte eine…
Gute Zeugnisse für Gerichtsvollzieheranwärter
WeiterlesenVier Anwärterinnen und Anwärter für den Gerichtsvollzieherdienst haben ihre Ausbildung mit der Note „gut“ abgeschlossen. Zu diesem sehr erfreulichen Ergebnis gratulierte der Präsident des Oberlandesgerichts Ralf Bartz heute den erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen, die sich zudem über ihre jeweils am 18. Mai 2010 erfolgte Beförderung zu Justizobersekretärinnen bzw. Justizobersekretären freuen konnten.
Alle vier…
Regelung der elterlichen Sorge bei beabsichtigter Übersiedlung eines Elternteils ins Ausland
Beantragt ein Elternteil das alleinige Sorgerecht, um mit dem gemeinsamen Kind ins Ausland (hier: Italien) überzusiedeln und wird hierdurch das Umgangsrecht des anderen Elternteils beeinträchtigt, müssen triftige Gründe für den Wegzug bestehen, die schwerer wiegen als das Umgangsrecht des Kindes und des anderen Elternteils. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz kürzlich in einem Sorgerechtsverfahren verneint.WeiterlesenDie Antragstellerin, die…
Posttraumatische Belastungsstörung bei Polizeibeamten im Einsatz: Angreifer zur Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz verurteilt
Drei Männer, die einen Polizeibeamten bedroht haben und von ihm in Notwehr angeschossen worden sind, müssen Schmerzensgeld und Schadensersatz leisten, weil das Tatgeschehen bei dem Beamten und seinem am Einsatz beteiligten Kollegen eine posttraumatische Belastungsstörung zur Folge hatte. Dies hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden.WeiterlesenDie Kläger sind Polizeibeamte. Sie wurden in der Nacht zum 28. August 1999 zu einer Gaststätte in…
