Thomas Anders und seine frühere Ehefrau einigen sich
Der Künstler Thomas Anders und seine frühere Ehefrau haben sich im Streit insbesondere um Äußerungen des Herrn Anders in seiner Biografie geeinigt. Die Parteien haben auf Vorschlag des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz einen umfangreichen Vergleich abgeschlossen. Mit dem Vergleich sind alle zwischen den Parteien vor dem Oberlandesgericht Koblenz und dem Landgericht Koblenz schwebenden Verfahren beendet.WeiterlesenIn dem Verfahren vor…
Thomas Grünewald zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt
Das Oberlandesgericht Koblenz hat einen neuen Vorsitzenden Richter. Auf Vorschlag des Ministers für Justiz und Verbraucherschutz Jochen Hartloff hat Ministerpräsident Kurt Beck gestern Richter am Oberlandesgericht Thomas Grünewald zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Hans-Josef Graefen händigte Herrn Grünewald die Ernennungsurkunde aus und sprach ihm seine herzlichen…WeiterlesenBerufung im einstweiligen Verfügungsverfahren gegen Künstler Thomas Anders
WeiterlesenDer für morgen vorgesehene Termin zur Verkündung einer Entscheidung im einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen dem Künstler Thomas Anders und seiner früheren Ehefrau ist auf den 21. Dezember 2012 verlegt worden.
Im Anschluss an den Verhandlungstermin vom 19. Oktober 2012 hatte der Senat einen schriftlichen Vergleichsvorschlag unterbreitet. Da die außergerichtlichen Verhandlungen der Parteien auf der Grundlage dieses Vorschlags noch…
Kommunen können Fütterungsverbot von Tauben und Wasservögel anordnen
Kommunen sind grundsätzlich berechtigt, in ihrem Gebiet ein Fütterungsverbot von freilebenden Tieren wie Tauben oder Wasservögeln anzuordnen, um Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren (z.B. Verschmutzung durch Exkremente). Allerdings muss die Ahndung eines Verstoßes gegen dieses Verbot verhältnismäßig sein. Gravierende und wiederholte Verstöße können nicht unerhebliche Bußgelder nach sich ziehen. Bei…WeiterlesenFalschangabe eines Gläubigers im Insolvenzverfahren: Bewusst unwahre Behauptung der Zahlungsunfähigkeit einer Gesellschaft kann falsche Verdächtigung sein
Wer als Gläubiger gegenüber einem Insolvenzgericht wider besseres Wissen behauptet, sein Schuldner sei zahlungsunfähig, kann sich wegen falscher Verdächtigung strafbar machen. Denunzierter Betroffener eines Insolvenzverfahrens kann dabei nicht nur eine natürliche Person, sondern auch eine juristische Person (z.B. eine Gesellschaft) sein. Dies hat der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz in einem Revisionsverfahren entschieden…Weiterlesen
