In o.g. Verfahren ist der Hauptverhandlungstermin vom 3. Juni 2024 aufgehoben worden. Die Hauptverhandlung wird am 4. Juni 2024 um 9 Uhr fortgesetzt. Im Übrigen wird auf die mit Pressemitteilung vom 25. März 2024 bekanntgegebenen Termine verwiesen.

Am Mittwoch, den 8. Mai 2024 endete die 76. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der höchsten Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit in München, an der auch der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs teilgenommen hat.

Der Hauptverhandlungstermin am Dienstag, den 14. Mai 2024 im o.g. Verfahren ist aufgehoben worden und findet daher nicht statt.

Der Hauptverhandlungstermin am Dienstag, 7. Mai 2024, beginnt erst um 13 Uhr. Es wird darum gebeten, die Verlegung der Terminsstunde zu beachten.

Unter dem Titel „Zukunft der Justiz – Justiz der Zukunft“ trafen sich erstmalig rund 160 junge Richterinnen und Richter zu einem bundesweiten Austausch mit Gerichtsleitungen der obersten Zivil- und Strafgerichte. Zu der zweitägigen Veranstaltung am Montag und Dienstag dieser Woche hatten die vier Oberlandesgerichte Braunschweig, Celle, Hamm und Koblenz in die Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen nach Recklinghausen eingeladen.…