- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzung der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer morgige Hauptverhandlungstermin am 18. Oktober 2023 findet statt. Die Hauptverhandlung am 19. Oktober 2023 wurde aufgehoben und findet daher nicht statt.
Die mit Pressemitteilung vom 19. April 2023 mitgeteilten weiteren Termine bleiben unverändert bestehen.
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Ausfall der Hauptverhandlung im Verfahren gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung „Vereinte Patrioten“ am 12. Oktober 2023 (Prozessbeginn am 17. Mai 2023, Az. 1 St 2 BJs 141/22)
WeiterlesenDer morgige Hauptverhandlungstermin am 12. Oktober 2023 muss wegen Erkrankung eines der Angeklagten ausfallen.
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Urteilsverkündung im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22)
WeiterlesenIm Staatsschutzverfahren 4 StE 10/22 ist soeben ein Urteil mit folgendem Tenor verkündet worden:
Der Angeklagte ist schuldig des Mordes in Tateinheit mit besonders schwererer Brandstiftung und mit tateinheitlich begangenen zwölffachen versuchten Mordes jeweils in Tateinheit mit versuchter besonders schwerer Brandstiftung.2. Er wird daher zu einer Jugendstrafe von
6 Jahren und 10 Monaten
verurteilt.
Er hat… - | Oberlandesgericht Koblenz
KI in der Justiz - Pilotierung von ‚Codefy‘ am OLG Koblenz
WeiterlesenDie Digitalisierung ist mittlerweile ein fester Bestandteil der Rheinland-Pfälzischen Justiz. Künstliche Intelligenz ist dabei ein wichtiges Mittel der Unterstützung, nicht jedoch ein Ersatz für den Menschen, betonte Vizepräsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Grünewald in seinen Begrüßungsworten zur heutigen Kick-Off Veranstaltung, an der auch Staatssekretär Dr. Matthias Frey teilnahm.
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Fortsetzungstermine im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22)
WeiterlesenDas Staatsschutzverfahren 4 StE 10/22 wird wie folgt fortgesetzt:
Montag, 25. September 2023, 9.30 Uhr (Plädoyer Generalbundesanwaltschaft)
Dienstag, 26. September 2023, 9.30 Uhr (Plädoyer der Verteidigung, Plädoyers der Nebenklagevertreter)
Montag, 9. Oktober 2023, 9.30 Uhr (voraussichtlich Urteilsverkündung)
