Über die mit Pressemitteilung vom 16. Januar 2024 zuletzt mitgeteilten Hauptverhandlungstermine hinaus, werden folgende Fortsetzungstermine bekanntgegeben: 

08.10.2024 (10 Uhr), 09.10.2024 (9 Uhr), 30.10.2024, 31.10.2024, 06.11.2024, 07.11.2024, 13.11.2024, 14.11.2024, 20.11.2024, 21.11.2024, 04.12.2024, 05.12.2024, 11.12.2024, 12.12.2024, 18.12.2024, 19.12.2024, 08.01.2025, 09.01.2025, 15.01.2025, 16.01.2025, 22.01.2025, 23.01.2025,…

Das Oberlandesgericht Koblenz hat einen neuen Senatsvorsitzenden. Auf Vorschlag des Ministers der Justiz Herbert Mertin hat die ehemalige Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits Ende Juni 2024 den Vorsitzenden Richter am Landgericht Torsten Bonin zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Thomas Henrichs übergab im Beisein des Präsidenten des Landgerichts Koblenz Stephan…

Im Rahmen einer Feierstunde haben heute 64 Nachwuchskräfte, die sich erfolgreich um eine Einstellung in den Vorbereitungsdienst zur Justizfachwirtin bzw. zum Justizfachwirt im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz beworben haben, ihre Ernennungsurkunden erhalten. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Thomas Henrichs, überreichte den Bewerberinnen und Bewerbern ihre Urkunden und wünschte allen frisch ernannten Beamtinnen und Beamten…

Der u.a. für Ansprüche aus Heilbehandlung zuständige 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Koblenz hat mit Urteil vom 10. Juli 2024 über die Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Mainz wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des mRNA-Impfstoffes Comirnaty entschieden.

In dem o.g. Verfahren 4 St 2 BJs 328/20 hat der Senat soeben folgendes Urteil verkündet:

1. Der Angeklagte wird freigesprochen.

2. Die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeklagten werden der Staatskasse auferlegt.

3. Der Angeklagte ist aus der Staatskasse für die in dieser Sache in der Zeit vom 6. Juni 2023 bis zum 8. März 2024 erlittene Untersuchungshaft und weiter für den Schaden zu entschädigen, welcher…