Oberlandesgericht Koblenz weist die Berufung der Deutschen Lufthansa AG in dem Rechtsstreit gegen die Flughafen Frankfurt Hahn GmbH zurück
WeiterlesenDer 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Koblenz hat heute die Berufung der Deutschen Lufthansa AG gegen das klageabweisende Urteil des LG Bad Kreuznach im Verfahren gegen die Betreibergesellschaft des Flughafens Hahn zurückgewiesen. Die Revision zum Bundesgerichtshof hat der Senat zugelassen.
Die Klägerin hat geltend gemacht, dass die Beklagte als staatliches Unternehmen einer Fluggesellschaft unzulässige staatliche…
Oberlandesgericht Koblenz: Verhandlung im Rechtsstreit Deutsche Lufthansa AG ./. Flughafen Frankfurt Hahn GmbH
WeiterlesenDer 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Koblenz hat heute die Klage der Deutschen Lufthansa AG gegen die Betreibergesellschaft des Flughafens Frankfurt- Hahn verhandelt. Die Klägerin macht geltend, dass die Beklagte als staatliches Unternehmen einer Fluggesellschaft unzulässige staatliche Beihilfen in Form von Marketing Support sowie einem nicht marktgerechten Entgelt für die Inanspruchnahme der Leistungen des Flughafens…
Unwirksame Preisanpassungsklausel in Gasversorgungs-Sondervertrag
WeiterlesenDer Kartellsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat entschieden, dass die in einem Gasversorgungs-Sondervertrag enthaltene Preisanpassungsklausel "Die Gaspreise ändern sich, wenn eine Änderung der allgemeinen Tarifpreise für Gaspreise eintritt" unwirksam ist.
In dem Verfahren streiten die Parteien u. a. um die Wirksamkeit von einseitig vorgenommenen Gaspreiserhöhungen. Die Klägerin ist…
Oberlandesgericht Koblenz ermöglicht einer einzelnen Gesellschaft vorläufig wieder die Vermittlung von Lottospielen im Internet
WeiterlesenSeit dem 1.1.2009 ist das Vermitteln öffentlicher Glücksspiele im Internet verboten. Dieses Verbot gilt auch für Lottospiele. Trotzdem wird einer in Hamburg ansässigen Gesellschaft die Vermittlung durch eine Eilentscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz technisch wieder ermöglicht. Die Gesellschaft hatte mit Lotto Rheinland-Pfalz einen Vertrag über die Vermittlung unter anderem von Lottospielen im Internet geschlossen. Zur…
Ausstellung "Vergessen heißt Verbannung, Erinnern ist der Pfad der Erlösung"
WeiterlesenAm 28.11.2008 schloss die Ausstellung "Vergessen heißt Verbannung, Erinnern ist der Pfad der Erlösung" im Oberlandesgericht Koblenz ihre Tore. Zum 70. Jahrestag der Novemberpogrome des Jahres 1938 hatte das Oberlandesgericht in Kooperation mit dem Förderverein Mahnmal Koblenz e.V. einen Monat lang 16 Portraits jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Koblenz und Umgebung gezeigt, die fast ausnahmslos Opfer der Pogrome waren.…
