Berufung im einstweiligen Verfügungsverfahren gegen Künstler Thomas Anders
WeiterlesenDer für morgen vorgesehene Termin zur Verkündung einer Entscheidung im einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen dem Künstler Thomas Anders und seiner früheren Ehefrau ist auf den 21. Dezember 2012 verlegt worden.
Im Anschluss an den Verhandlungstermin vom 19. Oktober 2012 hatte der Senat einen schriftlichen Vergleichsvorschlag unterbreitet. Da die außergerichtlichen Verhandlungen der Parteien auf der Grundlage dieses Vorschlags noch…
Kommunen können Fütterungsverbot von Tauben und Wasservögel anordnen
Kommunen sind grundsätzlich berechtigt, in ihrem Gebiet ein Fütterungsverbot von freilebenden Tieren wie Tauben oder Wasservögeln anzuordnen, um Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren (z.B. Verschmutzung durch Exkremente). Allerdings muss die Ahndung eines Verstoßes gegen dieses Verbot verhältnismäßig sein. Gravierende und wiederholte Verstöße können nicht unerhebliche Bußgelder nach sich ziehen. Bei…WeiterlesenFalschangabe eines Gläubigers im Insolvenzverfahren: Bewusst unwahre Behauptung der Zahlungsunfähigkeit einer Gesellschaft kann falsche Verdächtigung sein
Wer als Gläubiger gegenüber einem Insolvenzgericht wider besseres Wissen behauptet, sein Schuldner sei zahlungsunfähig, kann sich wegen falscher Verdächtigung strafbar machen. Denunzierter Betroffener eines Insolvenzverfahrens kann dabei nicht nur eine natürliche Person, sondern auch eine juristische Person (z.B. eine Gesellschaft) sein. Dies hat der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz in einem Revisionsverfahren entschieden…WeiterlesenZwanzig junge Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger beginnen ihren Dienst
Am Freitag, 2. November 2012, treten zwanzig frisch diplomierte Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger ihren Dienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz an.WeiterlesenDie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger haben ihre Ausbildung am 1. September 2009 begonnen. Der dreijährige Vorbereitungsdienst besteht aus zwei Studienabschnitten an der Fachhochschule für Rechtspfleger in Schwetzingen sowie praktischen Ausbildungszeiten bei Amtsgerichten und…
Terminsvorschau Oberlandesgericht Koblenz: 4. Zivilsenat - Sitzungstag: 19. Oktober 2012
Vor dem 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz wird am 19. Oktober 2012 das nachfolgende Verfahren verhandelt.WeiterlesenBerufung im einstweiligen Verfügungsverfahren gegen Künstler Thomas AndersKann frühere Ehefrau Unterlassung von Äußerungen über ihre Person verlangen?
Die Verfügungsklägerin nimmt den Künstler Thomas Anders auf Unterlassung zahlreicher Äußerungen in Anspruch. Sie ist der Auffassung, dass Textinhalte und Aussagen des…
