Staatsschutzverfahren gegen Ahmad S. - Plädoyers möglich
In der am Montag, 19. März 2012 begonnenen Hauptverhandlung gegen Ahmad S. finden – wie bereits angekündigt – die nächsten beiden Verhandlungstage am Montag, 7. Mai 2012, sowie Dienstag, 15. Mai 2012, statt. Die Beweisaufnahme ist gestern noch nicht geschlossen worden und wird im nächsten Termin noch fortgesetzt. Dennoch ist es möglich, dass am nächsten Verhandlungstag (7. Mai 2012) das Plädoyer der Generalbundesanwaltschaft und am…WeiterlesenTerminvorschau Oberlandesgericht Koblenz
Vor dem 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz wird am morgigen Donnerstag, 3. Mai 2012, um 9:30 Uhr das nachfolgende Verfahren verhandelt. Die Verhandlung findet statt im Oberlandesgericht Koblenz, Dienstgebäude I, Saal 117.Interessierte Vertreterinnen und Vertreter der Medien werden gebeten, ihre Teilnahme heute bis 16:00 Uhr bei der Medienstelle des Oberlandesgerichts Koblenz anzuzeigen. Dies kann telefonisch erfolgen (0261/…WeiterlesenPräsident Graefen überreicht Ehrennadeln an ehrenamtliche Richterinnen und Richter
Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Hans-Josef Graefen überreichte heute ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern aus dem Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz die von Herrn Ministerpräsident Kurt Beck verliehene Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz. Graefen dankte den Ehrenamtlichen – allesamt Schöffinnen bzw. Schöffen – für ihr langjähriges Engagement und gratulierte ihnen zu dieser besonderen Auszeichnung.WeiterlesenIm Rahmen einer…
Informations- und Erfahrungsaustausch zum Staatshaftungsrecht
Derzeit findet beim Oberlandesgericht Koblenz eine hochrangig besetzte Fachtagung zum Thema „Amts- und Staatshaftungsrecht“ statt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Hans-Josef Graefen konnte Richterinnen und Richter aus acht Oberlandesgerichten verschiedener Bundesländer begrüßen. Als besonderen Gast empfing Graefen heute den Vizepräsidenten des Bundesgerichtshofs Wolfgang Schlick, der dort auch Vorsitzender des zuständigen…WeiterlesenEigendiagnose eines sachkundigen Patienten - kein Freibrief für Arzt
Auch wenn ein selbstbewusst und sachkundig auftretender Patient eine laienhafte Eigendiagnose stellt, muss ein Arzt diese kritisch betrachten und den Patienten sorgfältig und medizinisch umfassend befragen. Wird aufgrund einer unzureichenden Anamnese die sonst zweifelsfrei erforderliche Hinzuziehung eines anderen Facharztes unterlassen, haftet der erstbehandelnde Arzt den Hinterbliebenen auf Schadensersatz. Dies hat der 5. Zivilsenat…Weiterlesen