"Cellulite-Vorbeugung" und "Kräftigung der Muskulatur" nicht wissenschaftlich belegt
WeiterlesenWer für ein Produkt mit einer gesundheitsfördernden Wirkung wirbt, muss diese hinreichend wissenschaftlich belegen können. Kann der Werbende diese Nachweise nicht erbringen, ist eine entsprechende Werbung zur Täuschung der Verbraucherinnen und Verbraucher geeignet und damit irreführend. So kann einem Warenhaus die Werbung für Fitnesssandalen untersagt werden, wenn werbende Formulierungen wie „kann helfen, Cellulite vorzubeugen“ und…
In Koblenz ansässige Brauerei darf mit der Beschreibung "Stubbi-Flasche" werben
Eine in Koblenz ansässige Brauerei darf weiter mit der Formulierung „Probieren Sie das neue Koblenzer Radler in der Stubbi-Flasche“ werben. Die Inhaberin der Marke „STUBBI“ kann nicht mit Erfolg die Unterlassung dieser Werbung verlangen, da es sich um eine nach dem Markenrecht erlaubte „beschreibende Benutzung“ handelt. Denn der Begriff „Stubbi“ wird dabei nicht als Marke sondern lediglich als beschreibender Hinweis auf die abgefüllte…WeiterlesenSturz auf einem Kundenparkplatz an Heiligabend
Öffentliche Parkplätze brauchen nicht uneingeschränkt schnee- und eisfrei gehalten zu werden. Eine geradlinige Verbindung zu den jeweiligen Zielorten muss nicht gewährleistet sein. Vielmehr müssen Fahrzeugbenutzer glatte Stellen auf Kundenparkplätzen hinnehmen, falls sie den Weg nicht versperren und umgangen werden können. Dabei ist ihnen auch zuzumuten, kurze Strecken auf nicht geräumtem und nicht gestreutem Terrain zurückzulegen, ehe…WeiterlesenThomas Anders und seine frühere Ehefrau einigen sich
Der Künstler Thomas Anders und seine frühere Ehefrau haben sich im Streit insbesondere um Äußerungen des Herrn Anders in seiner Biografie geeinigt. Die Parteien haben auf Vorschlag des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz einen umfangreichen Vergleich abgeschlossen. Mit dem Vergleich sind alle zwischen den Parteien vor dem Oberlandesgericht Koblenz und dem Landgericht Koblenz schwebenden Verfahren beendet.WeiterlesenIn dem Verfahren vor…
Thomas Grünewald zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt
Das Oberlandesgericht Koblenz hat einen neuen Vorsitzenden Richter. Auf Vorschlag des Ministers für Justiz und Verbraucherschutz Jochen Hartloff hat Ministerpräsident Kurt Beck gestern Richter am Oberlandesgericht Thomas Grünewald zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Hans-Josef Graefen händigte Herrn Grünewald die Ernennungsurkunde aus und sprach ihm seine herzlichen…Weiterlesen
