Tag der offenen Tür am 21. Juni 2012 mit vielfältigem Programm
Der Tag der offenen Tür des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am 21. Juni 2012 hält für die Bürgerinnen und Bürger ein vielfältiges Programm bereit. Alle Interessierten können sich vor Ort und den ganzen Tag umfassend über die Arbeit des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft informieren.WeiterlesenWie schon beim letzten Tag der offenen Tür im September 2011 erfährt der Tag bereits im Vorfeld eine…
Großprojekt in Mülheim-Kärlich Ende der 90er fehlte hinreichende Erschließung
Obwohl Ende der 90er Jahre über einen Bauvorbescheidsantrag betreffend die Errichtung eines SB-Warenhauses in Mülheim-Kärlich verspätet entschieden wurde, zieht dies keine Schadenersatzpflicht von Land und Landkreis nach sich. Da die Erschließung des Grundstücks nicht gesichert war, wäre letztlich keine Baugenehmigung erteilt worden und das Bauvorhaben hätte nicht realisiert werden können. Denn die Verkehrsüberlastung auf den Straßen im…WeiterlesenBerufung erfolglos: Stadtwerke Neuwied durfte Ex-Geschäftsführer fristlos kündigen
Die Stadtwerke Neuwied GmbH durfte ihrem ehemaligen Geschäftsführer fristlos kündigen. Auch vor dem Oberlandesgericht Koblenz scheiterte der Kläger mit seinem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, mit der er die Zahlung eines Teils seines Geschäftsführergehalts als monatlichen Notbedarf begehrte. Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts entschied, dass die Kündigungen der Stadtwerke vom Dezember 2011 und Januar 2012 aus…WeiterlesenUrteil im Koblenzer Staatsschutzverfahren: Al Qaida-Mitglied Ahmad S. zu 6 Jahren Haft verurteilt
Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute den 37-jährigen Ahmad S. wegen Mitgliedschaft in zwei ausländischen terroristischen Vereinigungen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 6 Jahren verurteilt.WeiterlesenDer Senat sah es nach der Beweisaufnahme als erwiesen an, dass der Angeklagte zwischen April und Juli 2009 Mitglied der Islamischen Bewegung Usbekistan (IBU) war und sich von August 2009 bis Juli 2010 der Terrororganisation…
Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz veranstalten am 21. Juni 2012 einen "Tag der offenen Tür" - Herzliche Einladung
Am 21. Juni 2012 findet in den Räumlichkeiten des Oberlandesgerichts Koblenz wieder der „Tag der offenen Tür des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz“ statt. Nach der großen Resonanz an der Veranstaltung Ende September 2011 präsentieren sich das Oberlandesgericht und die Generalstaatsanwaltschaft erneut mit einem vielfältigen Angebot und ermöglichen Blicke hinter die Kulissen.WeiterlesenAlle Bürgerinnen und Bürger sind…
