Ab heute ist es möglich, bei dem Oberlandesgericht Koblenz in Zivil- und Familiensachen auf elektronischem Wege Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen und sonstige Prozesserklärungen wirksam abzugeben. Den Verfahrensbeteiligten wird damit eine zeitgemäße, sichere und schnelle Alternative zur Kommunikation mittels Briefpost oder Telefax geboten. Bis zum 31. Dezember 2017 soll der elektronische Rechtsverkehr in diesen Fachbereichen…

Vier Anwärterinnen für den Gerichtsvollzieherdienst haben ihre Ausbildung mit überdurchschnittlichem Erfolg abgeschlossen. Erfreut konnte der Präsident des Oberlandesgerichts Hans-Josef Graefen heute allen zu der damit verbundenen höheren beruflichen Qualifikation gratulieren. Als bemerkenswert stellte er heraus, dass es sich in seinem Geschäftsbereich um die erste Gerichtsvollzieherprüfung handelte, an der ausschließlich Frauen…

Eine Klinik darf für von ihr angebotene Schönheitsoperationen im Internet nicht mit Fotos werben, die Patientinnen im Rahmen einer vergleichenden Darstellung vor und nach einem plastisch-chirurgischen Eingriff zeigen. Das hat der für Wettbewerbssachen zuständige 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz entschieden (Urteil vom 8. Juni 2016, Az. 9 U 1362/15).Der Beklagte ist Eigentümer einer Klinik, in der Schönheitsoperationen…

Ärzte dürfen für eine von ihnen angebotene Magnetfeldtherapie nicht damit werben, diese aktiviere  das Immunsystem sowie die Selbstheilung  und könne Schmerzen lindern, weil diese Angaben eine therapeutische Wirksamkeit dieser Therapie suggerieren, die wissenschaftlich  nicht belegt ist. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden (Az. 9 U 1181/15).In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden Fall hatte ein niedergelassener Arzt im…