Der 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat in dem Strafverfahren gegen den 38-jährigen Gökmen C. (Aktenzeichen: 2 StE 6 OJs 5/20) weitere Fortsetzungstermine wie folgt bestimmt:

Dienstag, 9. Februar 2021, 9.30 Uhr, Donnerstag, 18. Februar 2021, 10.00 Uhr.

Möglicherweise stellt sich dabei der weitere Verfahrensverlauf wie folgt dar:

Der 4. Strafsenat hat in dem Verfahren gegen Lisa R. wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“) (Aktenzeichen: 4 StE 6 OJs 9/19), weitere Fortsetzungstermine wie folgt bestimmt:

Freitag,                     19.02.2021, 9.30 Uhr, Montag,                    01.03.2021, 9.30 Uhr, Dienstag,                  02.03.2021, 9.30 Uhr, Donnerstag,             04.03.2021, 9.00 Uhr, Fr…

Die Vorsitzende des 1. Strafsenats hat im letzten Verhandlungstermin den möglichen weiteren Verfahrensverlauf skizziert. Hiernach könnte es zu einer Abtrennung des Verfahrens betreffend den Angeklagten Eyad A. kommen und im abgetrennten Verfahren sodann wie folgt mit den Schlussvorträgen und einer Urteilverkündung zu rechnen sein:

Die Verhandlungstermine in dem Staatsschutzverfahren betreffend die Angeklagten Anwar R. und Eyad A. (Aktenzeichen 1 StE 9/19) finden ab sofort bis auf Weiteres in Saal 120, Gebäude des Oberlandesgerichts Koblenz, Stresemannstraße 1, 56068 Koblenz, statt. Erstmals betroffen ist hiervon der Verhandlungstermin am 27. Januar 2021.

Der Senat hat in dem Verfahren über die bereits mitgeteilten Termine hinaus weitere Verhandlungstermine wie…

Am 2. Februar 2021 findet am Oberlandesgericht Nürnberg ein bundesweiter virtueller Zivilrichtertag statt. Bei dieser Gelegenheit wird eine eigens eingesetzte Arbeitsgruppe zahlreiche Vorschläge zur Modernisierung des Zivilprozesses zur Diskussion stellen. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern den elektronischen Zugang zur Ziviljustiz zu erleichtern und die Effizienz gerichtlicher Verfahren zu erhöhen.

Die Onlineveranstaltung kann im…