- | Oberlandesgericht Koblenz
Mutmaßliche Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“)
WeiterlesenIn der am 22. Oktober 2020 vor dem 4. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz begonnenen Hauptverhandlung gegen Lisa R. werden voraussichtlich in den Terminen
Freitag, 19. Februar 2021 (Beginn 9.30 Uhr), und Montag, 1. März 2021 (Beginn 9.30 Uhr),
die Schlussvorträge gehalten.
Der Termin vom 12. Februar 2021 wurde aufgehoben.
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Mutmaßliche Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („PKK“) - weiterer Verfahrensverlauf
WeiterlesenIn dem Strafverfahren gegen den 38-jährigen Gökmen C. (Aktenzeichen: 2 StE 6 OJs 5/20) wurde der Termin vom
Donnerstag, 18. Februar 2021, 10.00 Uhr, aufgehoben
und neuer Termin bestimmt auf
Freitag, 19. Februar 2021, 12.15 Uhr.
Es ist damit zu rechnen, dass in diesem Termin das Urteil verkündet wird.
Der Termin findet in Saal 120 (Dienstgebäude I des Oberlandesgerichts Koblenz, Stresemannstraße 1, 56068 Koblenz) statt.
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Mutmaßliche Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („PKK“) - weiterer Verfahrensverlauf
WeiterlesenDer 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat in dem Strafverfahren gegen den 38-jährigen Gökmen C. (Aktenzeichen: 2 StE 6 OJs 5/20) weitere Fortsetzungstermine wie folgt bestimmt:
Dienstag, 9. Februar 2021, 9.30 Uhr, Donnerstag, 18. Februar 2021, 10.00 Uhr.
Möglicherweise stellt sich dabei der weitere Verfahrensverlauf wie folgt dar:
Dienstag, 9. Februar 2021: Schlussvorträge Donnerstag 18. Februar… - | Oberlandesgericht Koblenz
Mutmaßliche Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“) - weitere Hauptverhandlungstermine festgesetzt
WeiterlesenDer 4. Strafsenat hat in dem Verfahren gegen Lisa R. wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“) (Aktenzeichen: 4 StE 6 OJs 9/19), weitere Fortsetzungstermine wie folgt bestimmt:
Freitag, 19.02.2021, 9.30 Uhr, Montag, 01.03.2021, 9.30 Uhr, Dienstag, 02.03.2021, 9.30 Uhr, Donnerstag, 04.03.2021, 9.00 Uhr, Fr…
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Staatsschutzverfahren gegen zwei mutmaßliche Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes (Prozessbeginn 23. April 2020; Akten-zeichen 1 StE 9/19) - weiterer Verfahrensgang
WeiterlesenDie Vorsitzende des 1. Strafsenats hat im letzten Verhandlungstermin den möglichen weiteren Verfahrensverlauf skizziert. Hiernach könnte es zu einer Abtrennung des Verfahrens betreffend den Angeklagten Eyad A. kommen und im abgetrennten Verfahren sodann wie folgt mit den Schlussvorträgen und einer Urteilverkündung zu rechnen sein:
Mittwoch, 17. Februar 2021: Schlussvortrag der Vertreter des Generalbundesanwaltes, Donnerstag, 18.…