Die Verhandlungstermine in dem Staatsschutzverfahren betreffend die Angeklagten Anwar R. und Eyad A. (Aktenzeichen 1 StE 9/19) finden ab sofort bis auf Weiteres in Saal 120, Gebäude des Oberlandesgerichts Koblenz, Stresemannstraße 1, 56068 Koblenz, statt. Erstmals betroffen ist hiervon der Verhandlungstermin am 27. Januar 2021.

Der Senat hat in dem Verfahren über die bereits mitgeteilten Termine hinaus weitere Verhandlungstermine wie…

Am 2. Februar 2021 findet am Oberlandesgericht Nürnberg ein bundesweiter virtueller Zivilrichtertag statt. Bei dieser Gelegenheit wird eine eigens eingesetzte Arbeitsgruppe zahlreiche Vorschläge zur Modernisierung des Zivilprozesses zur Diskussion stellen. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern den elektronischen Zugang zur Ziviljustiz zu erleichtern und die Effizienz gerichtlicher Verfahren zu erhöhen.

Die Onlineveranstaltung kann im…

Was der Verlust eines Menschen für seine Hinterbliebenen bedeutet, kann nicht in Geld bemessen werden. Das Hinterbliebenengeld ist daher auch kein Ausgleich für den Verlust eines Lebens. Es ist vielmehr eine Entschädigung für die Trauer und das seelische Leid, die durch den Verlust eines besonders nahestehenden Menschen ausgelöst werden. Für die Höhe des Hinterbliebenengeldes ist weder eine feste Ober- noch eine feste Untergrenze…

Der 1. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat in dem Verfahren gegen Hüseyin A. wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („PKK“) weitere Verhandlungstermine wie folgt bestimmt:

Mittwoch,              20. Januar 2021, 09.00 Uhr, Donnerstag,           21. Januar 2021, 09.00 Uhr, Freitag,                  22. Januar 2021, 09.00 Uhr, 

Donnerstag,            4.…

Der 4. Strafsenat hat in dem Verfahren gegen Lisa R. wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“) (Aktenzeichen: 4 StE 6 OJs 9/19), weitere Fortsetzungstermine wie folgt bestimmt:

Freitag,                    29.01.2021, Donnerstag,             04.02.2021, Freitag,                    05.02.2021, Donnerstag,             11.02.2021, Freitag,                    12.02.2021.

Die…