- | Oberlandesgericht Koblenz
Urteil gegen einen mutmaßlichen Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit
WeiterlesenDer 1. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute gegen den 44 Jahre alten syrischen Staatsangehörigen Eyad A. wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§§ 7 Abs. 1 Nr. 5, Nr. 9 VStGB, 27 StGB) eine Freiheitsstrafe von 4 Jahren 6 Monaten verhängt (Urteil vom 24. Februar 2021, Az. 1 StE 3/21).
Der Senat sah es nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme als erwiesen an, dass der Angeklagte…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Mutmaßliche Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“)
WeiterlesenIn der am 22. Oktober 2020 vor dem 4. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz begonnenen Hauptverhandlung gegen Lisa R. (Aktenzeichen: 4 StE 6 OJs 9/19) sind folgende Terminänderungen eingetreten:
Der Termin am 1. März 2021 entfällt. Die Verhandlung wird fortgesetzt am Dienstag, dem 2. März 2021, um 14.00 Uhr. In diesem Termin werden voraussichtlich die Schlussvorträge der Verteidigung gehalten. Im Termin am… - | Oberlandesgericht Koblenz
Staatsschutzverfahren gegen zwei mutmaßliche Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes (Prozessbeginn 23. April 2020; Aktenzeichen 1 StE 9/19 // 1 StE 3/21) - Folgemitteilung
WeiterlesenDie Vorsitzende des 1. Strafsenats hat in den Staatsschutzverfahren betreffend die Angeklagten Anwar R. (Aktenzeichen 1 StE 9/19) und Eyad A. (Aktenzeichen 1 StE 3/21) mit Verfügung vom 17. Februar 2021 folgende ergänzende Festlegungen getroffen:
Findet die Verhandlung in Saal 120, Dienstgebäude I des Oberlandesgerichts Koblenz, Stresemannstraße 1, 56068 Koblenz, statt, werden Zuhörer in der Reihenfolge ihres Eintreffens an der… - | Oberlandesgericht Koblenz
Verurteilung wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung ("PKK")
WeiterlesenDer 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute gegen den 38 Jahre alten Gökmen C. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§§ 129a Abs. 1 Nr. 1, 129b Abs. 1 StGB) eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 5 Monaten verhängt.
Der Senat sah es nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme als erwiesen an, dass der Angeklagte ab Ende Juni 2017 unter dem Decknamen…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Mutmaßliche Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („PKK“) - weiterer Verfahrensverlauf
WeiterlesenIn der am 8. Januar 2021 vor dem 1. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz begonnenen Hauptverhandlung gegen Hüseyin A. wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („PKK“) werden voraussichtlich
am 25. Februar 2021 (Beginn der Verhandlung: 9.00 Uhr) die Schlussvorträge gehalten und wird voraussichtlich
am 26. Februar 2021 (Beginn der Verhandlung: 9.00 Uhr) das Urteil…
