- | Oberlandesgericht Koblenz
Zweites Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Saarlouis II) – Änderung Uhrzeit
WeiterlesenDer für den 2. Juli 2024 angesetzte Hauptverhandlungstermin beginnt erst um 10:30 Uhr.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Terminsverlegung im Verfahren wegen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund von Coronaimpfungen
WeiterlesenUnter Bezugnahme auf die Pressemitteilung vom 17. Juni 2024 wird mitgeteilt, dass der Termin zur mündlichen Verhandlung in dem Verfahren 5 U 1139/23 (Terminankündigung für 26. Juni 2024, 10:00 Uhr) verlegt worden ist auf Mittwoch, 10. Juli 2024, 10 Uhr.
Der Termin zur mündlichen Verhandlung in der Sache 5 U 1375/23 am 26. Juni 2024, 14 Uhr bleibt bestehen.
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5. Zivilsenat verhandelt in zwei Verfahren wegen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund von Coronaimpfungen
WeiterlesenDer 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Koblenz wird am 26. Juni 2024 um 10.00 Uhr eine Berufung wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des Impfstoffes Vaxzevria und um 14.00 Uhr eine Berufung wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des mRNA-Impfstoffes Comirnaty öffentlich verhandeln. Der Senat beabsichtigt vor dem Hintergrund weiterer anhängiger Verfahren die rechtlichen Grundsätze obergerichtlich zu klären. …
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Terminsaufhebung - Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (Az. 5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenDer Hauptverhandlungstermin am Dienstag, den 18. Juni 2024 ist aufgehoben worden. Es wird im Übrigen fortgesetzt, wie mit Pressemitteilung vom 25. März 2024 bekanntgegebenen.
Zweites Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Saarlouis II)
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