Junge Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger beginnen ihren Dienst
Am Dienstag, 2. November 2010, treten 16 frisch diplomierte Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger ihren Dienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz an.WeiterlesenDie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger haben ihre Ausbildung am 1. September 2007 begonnen. Der dreijährige Vorbereitungsdienst besteht aus zwei Studienabschnitten an der Fachhochschule für Rechtspfleger in Schwetzingen sowie praktischen Ausbildungszeiten bei Amtsgerichten und…
Delegation aus Weißrussland besucht das Oberlandesgericht Koblenz
Eine Delegation von Juristinnen und Juristen aus der Republik Weißrussland (Belarus) hat das Oberlandesgericht Koblenz am 27. und 28. Oktober 2010 zu einem Informationsaustausch besucht.WeiterlesenDer Besuch fand auf Initiative des in Minsk ansässigen Botschafters der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Die Betreuung der Delegation in Koblenz lag in den Händen von Herrn Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht…
Vorführwagen ist kein Neuwagen
Es stellt keinen Wettbewerbsverstoß dar, wenn ein Autohändler in die Verkaufsanzeige für einen „Vorführwagen“ nicht die für Neufahrzeuge vorgeschriebenen Informationen über den Kraftstoffverbrauch und die Kohlendioxid-Emissionen aufnimmt. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz in einem Berufungsverfahren entschieden.WeiterlesenDie Beklagte, eine Autohändlerin aus dem Raum Mainz, bot am 20. April 2009 auf einer Internet-Verkaufsplattform einen Pkw…
Strafrechtliche Verurteilung des früheren Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Kaisersesch rechtskräftig
Der 59 Jahre alte Angeklagte war hauptamtlicher Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kaisersesch. Die Staatsanwaltschaft hat dem Angeklagten zur Last gelegt, sich einer sexuellen Nötigung zu Lasten einer Mitarbeiterin – der Nebenklägerin – schuldig gemacht zu haben.WeiterlesenDas Amtsgericht – Schöffengericht – Cochem hat den Angeklagten freigesprochen. Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft und der Nebenklägerin hat das Landgericht Koblenz den…
Sicherungsverwahrte kommen vorerst nicht frei
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in zwei Verfahren über die Fortdauer der Unterbringung von zwei 58 Jahre und 60 Jahre alten Männern zu entscheiden, die sich im Vollzug der Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt Diez befinden. Der 1. Strafsenat und der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz haben die Verfahren dem Bundesgerichtshof vorgelegt, weil es der abschließenden Klärung bedarf, ob die Untergebrachten aufgrund…Weiterlesen
