Lothar Mille zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt
WeiterlesenDas Oberlandesgericht Koblenz hat seit heute einen neuen Vorsitzenden Richter. Auf Vorschlag von Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger hat Ministerpräsident Kurt Beck heute Richter am Oberlandesgericht Lothar Mille zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt.
Der 55 Jahre alte, in der Verbandsgemeinde Brohltal wohnhafte Richter ist in der Region eng verwurzelt. Nach dem Abitur in Koblenz, dem Jurastudium in Bonn und…
Oberlandesgericht Koblenz: Keine "Pfefferlendchen" in Rauchergaststätte
Ein Gastwirt, der in einer Rauchergaststätte eine vollständige Mahlzeit (hier: Pfefferlendchen) anbietet, verstößt gegen das Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz. Dies hat das Oberlandesgericht Koblenz in einem Bußgeldverfahren entschieden.WeiterlesenDie Betroffene betreibt im Kreis Ahrweiler eine Gaststätte, in der sie das Rauchen erlaubt hat. In ihrer Speisenkarte bot sie als Spezialität des Hauses „Pfefferlendchen“ zum Preis von 11,90 Euro…
Oberlandesgericht Koblenz entscheidet zum familienrechtlichen Betreuungs-Wechselmodell
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem familienrechtlichen Umgangsverfahren entschieden, dass ein sogenanntes Betreuungs-Wechselmodell die Bereitschaft und Fähigkeit der Eltern voraussetzt, miteinander zu kooperieren und zu kommunizieren. Das Modell ist mit dem Kindeswohl nicht vereinbar, wenn das Kind durch den ständigen Wechsel belastet wird und es keine Stabilität erfahren kann.WeiterlesenDie Antragstellerin und der Antragsgegner, die…
Einblicke in die Rechtsprechung - nicht nur im Gerichtssaal
Die Gerichte stehen oftmals im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Viele Bürgerinnen und Bürger nehmen regen Anteil am Geschehen in den Gerichtssälen.WeiterlesenDie sachkundige Berichterstattung durch die Medien in Zeitungen, im Radio, Fernsehen und Internet leistet einen wichtigen Beitrag zur Information der Öffentlichkeit über die Tätigkeit der Gerichte.
Die Medienstelle des Oberlandesgerichts Koblenz bietet allen an der Gerichtsberichterstattung…
Wohnungseigentümergemeinschaft kann auch für Heizungskosten eines zahlungsunfähigen früheren Eigentümers haften
Das Oberlandesgericht Koblenz hat eine Wohnungseigentümergemeinschaft zur Zahlung von Heizungskosten verurteilt, die teilweise durch den Verbrauch eines früheren, mittlerweile insolventen Wohnungseigentümers angefallen sind. Die Entscheidung befasst sich mit den Fragen der (teilweisen) Rechtsfähigkeit von Wohnungseigentumsgemeinschaften und der Begründung vertraglicher Verpflichtungen durch die Gemeinschaft der Eigentümer.WeiterlesenDie Parteien…
