Im Oberlandesgericht Koblenz hat vom 25. Mai 2010 bis 28. Mai 2010 eine Fachtagung unter Beteiligung des Präsidenten und mehrerer Richter des Obersten Gerichtshofes der Republik Polen – Strafkammer – stattgefunden.
Der Oberste Gerichtshof (Kassationsgericht) der Republik Polen hat seinen Sitz in Warschau. Er übt im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege eine dem deutschen Bundesgerichtshof vergleichbare Funktion aus. Der hochrangigen Delegation polnischer Richter gehörten der Präsident Prof. Dr. Lech Paprzycki sowie die Richterin Jadwiga Zywolewska-Lawniczak und die Richter Tomasz Artymiuk und Prof. Dr. Piotr Hofmański an.
Die Richterinnen und Richter wurden in Koblenz von Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger begrüßt. Gegenstand der Tagung war ein rechtsvergleichender Meinungs- und Erfahrungsaustausch zu verschiedenen strafrechtlichen Themen. Jeweils drei Richter des Obersten Gerichtshofs und des Oberlandesgerichts Koblenz hielten wechselseitige Referate zu den Themen „Europäischer Haftbefehl und Auslieferungshaft“, „Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverbote“ und „Absprachen im Strafprozess“.
Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Ralf Bartz, dankte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zum Abschluss herzlich für die intensiven und lebhaften Diskussionen in kollegialer Atmosphäre. „Dieser Gedankenaustausch war für unser beiderseitiges Rechtsverständnis sehr fruchtbar. Die Referate zeigen, dass sich im polnischen und im deutschen Recht vergleichbare Grundfragen stellen, für die der Gesetzgeber und die Gerichte Lösungen finden müssen. Die Beschäftigung mit dem Recht anderer Staaten schärft den Blick auf die eigene Rechtsordnung. Deutlich geworden ist aber gerade am Beispiel des Europäischen Haftbefehls auch, dass das europäische Recht zunehmend an Einfluss auf das innerstaatliche Recht gewinnt“.
Der Austausch mit polnischen Richterinnen und Richtern soll fortgeführt werden.
Auf dem Foto sind abgebildet (von links nach rechts):
ROLG Tobias Eisert, VROLG Andreas Völpel, ROLG Thomas Grünewald, PräsOLG Ralf Bartz, VROLG Lothar Mille, R’inOGH Jadwiga Zywolewska-Lawniczak, ROGH Prof. Dr. Piotr Hofmański, PräsOGH Prof. Dr. Lech Paprzycki, ROGH Tomasz Artymiuk, R’in Katharina Labe-Pauly (als Dolmetscherin) und Justyna Pijanowska (Dolmetscherin)
Zusatzinformation:
Das Oberlandesgericht Koblenz unterhält seit Jahren Auslandskontakte zu Richterinnen und Richtern verschiedener Staaten. Die Kontakte reichen von Besuchen ausländischer Delegationen und Hospitationen einzelner Richterinnen und Richter bei dem Oberlandesgericht bis hin zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit den Appellationsgerichten in Katowice (Polen), Plovdiv und Veliko Tarnovo (Bulgarien).