Verfahren gegen Manfred K. wegen mutmaßlicher Ausspähung geheimer NATO-Daten
In der am Montag, 17. Juli 2013 vor dem 2. Strafsenat – Staatsschutzsenat – begonnenen Hauptverhandlung gegen Manfred K. wegen mutmaßlicher Ausspähung geheimer NATO-Daten ist am nächsten Verhandlungstag, dem morgigen Dienstag, 5. November 2013, mit dem Plädoyer der Generalbundesanwaltschaft zu rechnen.WeiterlesenAn dem darauf folgenden Verhandlungstag Montag, 11. November 2013, wird voraussichtlich die Verteidigung plädieren. Am Dienstag, 19.…
Helmut Marx ist neuer Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Koblenz
Das Oberlandesgericht Koblenz hat einen neuen Vorsitzenden Richter. Auf Vorschlag des Ministers für Justiz und Verbraucherschutz Jochen Hartloff hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute Richter am Oberlandesgericht Helmut Marx zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Hans-Josef Graefen händigte Herrn Marx die Ernennungsurkunde aus und sprach ihm seine herzlichen…WeiterlesenNeue Software für rheinland-pfälzische Nachlassgerichte
Die Nachlassabteilungen der rheinland-pfälzischen Amtsgerichte werden bald eine moderne und umfassende neue Software erhalten. Heute wurde bei den Amtsgerichten in Cochem und Neustadt an der Weinstraße der Pilot für das neue Modul der Fachanwendung forumSTAR gestartet. Nach erfolgreicher Pilotierung ist geplant, alle 46 Amtsgerichte im Lande mit der neuen Software auszustatten. forumSTAR läuft bereits flächendeckend bei den Zivil-,…WeiterlesenUrteil des Oberlandesgerichts Koblenz wegen Werbens um Mitglieder für Al Qaida rechtskräftig
Der 1. Strafsenat – Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hatte den Angeklagten Hussam S. mit Urteil vom 17. April 2013 wegen Werbens um Mitglieder oder Unterstützer für ausländische terroristische Vereinigungen in 19 Fällen sowie in weiteren 2 Fällen wegen Gewaltdarstellung, davon in einem Fall in Tateinheit mit Billigung einer Straftat, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt.WeiterlesenGegenstand…
Anwärterinnen und Anwärter für das Rechtspflegerstudium treten am 1. September 2013 ihren Dienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz an
Am 20. August 2013 haben 25 Abiturientinnen und Abiturienten, die sich erfolgreich um die Rechtspflegerausbildung im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz beworben haben, ihre Ernennungsurkunden erhalten. Eine Justizfachwirtin wurde zudem zur entsprechenden Ausbildungsqualifizierung nach dem Landesbeamtengesetz zugelassen.WeiterlesenDer Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Hans-Josef Graefen überreichte den Abiturientinnen und Abiturienten ihre…