Justizfachwirtanwärterinnen und Justizfachwirtanwärter beginnen Ausbildung im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz
WeiterlesenAm 1. August 2019 beginnt für 34 junge Nachwuchskräfte ein neuer Lebensabschnitt. In den nächsten zwei Jahren werden sie zu Justizfachwirtinnen und Justizfachwirten bei Gerichten und Staatsanwaltschaften im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz ausgebildet. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Koblenz Marliese Dicke überreichte den Nachwuchskräften heute ihre Urkunden und wünschte den frisch ernannten Anwärterinnen und Anwärtern für ihre…
Verurteilung wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung ("Islamischer Staat")
Der 1. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute den 28 Jahre alten Mamar A. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren 9 Monaten verurteilt (Az. 1 StE 6 OJs 36/17). Der Senat sieht es nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme als erwiesen an, dass der Angeklagte sich – entgegen seines Bestreitens – Anfang des Jahres 2014 der…WeiterlesenReisevertrag - vorformulierte "Trinkgeldempfehlung" eines Reiseveranstalters in Form einer Widerspruchslösung ist unwirksam
Die vom Reiseveranstalter für eine Kreuzfahrt vorformulierte „Trinkgeldempfehlung“, der zufolge ein pauschaliertes Trinkgeld vom Bordkonto des Reisenden abgebucht wird solange dieser nicht widerspricht, benachteiligt den Reisenden unangemessen. Sie ist daher unwirksam. Das hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgericht Koblenz in einem erst kürzlich veröffentlichten Beschluss entschieden (Beschluss vom 14. Juni 2019, Az. 2 U 1260/17). …Weiterlesen- | Information für die Vertreterinnen und Vertreter der Presse
Verfahren gegen Mamar A. vor dem Staatsschutzsenat (1 StE 6 OJs 36/17)
In der am Donnerstag, dem 17. Januar 2019, vor dem 1. Strafsenat begonnenen Hauptverhandlung gegen Mamar A. wird voraussichtlich im nächsten Verhandlungstermin am Freitag, dem 12. Juli 2019, 14:00 Uhr, das Urteil des Senats verkündet. Der Termin findet im Dienstgebäude II des Oberlandesgerichts Koblenz, Saal 10, statt. Zum weiteren Inhalt des Verfahrens wird auf die Pressemeldung vom 19. Dezember 2018 verwiesen.Weiterlesen Amts- und Staatshaftungsrecht - der 1. Zivilsenat sucht in der Verhandlung am 11. Juli 2019 den Dialog mit Studentinnen und Studenten der Universität Mainz
Der schwerpunktmäßig für das Amts- und Staatshaftungsrecht zuständige 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz wird am 11. Juli 2019 mehrere Verfahren aus diesem Rechtsgebiet verhandeln. In Fortsetzung einer langjährigen Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Rechtswissenschaft der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz soll dieser Verhandlungstermin auch der Ausbildung des juristischen Nachwuchses dienen. Daher wird Herr Professor Dr.…Weiterlesen
