Thomas Henrichs ist seit dem 1. August 2020 neuer Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz und hat heute seinen Dienst angetreten. Der Minister der Justiz hatte Thomas Henrichs bereits am 28. Juli 2020 die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnete Ernennungsurkunde überreicht und ihm für die neue Aufgabe viel Erfolg gewünscht. Thomas Henrichs tritt die Nachfolge von Marliese Dicke an, die seit dem 1. März 2017 an der Spitze des…

Der Besitz kinder- bzw. jugendpornografischer Videos kann das dringende Bedürfnis schaffen, im Wege einstweiliger Anordnung Regelungen zur Abwendung einer Kindeswohlgefährdung zu treffen. Maßgeblich ist, ob der Besitz der Videos Anlass zu der Annahme gibt, dass bei dem Betreffenden pädophile Neigungen vorliegen oder zumindest die Gefahr begründet ist, dass die Videos im Beisein eines Kindes angeschaut und diesem hierbei zugänglich…

Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung Rheinland-Pfalz (MDK; erstinstanzlicher Beklagter) hat den Anstellungsvertrag seines langjährigen Geschäftsführers (erstinstanzlicher Kläger) mit außerordentlicher fristloser Kündigung vom 16. Oktober 2013 wirksam beendet. Das hat der 10. Zivilsenat mit Urteil vom heutigen Tag (Az. 10 U 1133/16) entschieden.

Der Kläger war seit Oktober 1998 als Geschäftsführer des Beklagten tätig;…

Der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat für die Verhandlung am 2. Juli 2020 einen Schwerpunkt im Amts- und Staatshaftungsrecht gesetzt und wird an diesem Tag mehrere Verfahren aus diesem Rechtsgebiet verhandeln. Die Verhandlung findet in Saal 117, Dienstgebäude I des Oberlandesgerichts Koblenz (Stresemannstraße 1, 56068 Koblenz), statt.

Konkret sind folgende Verfahren terminiert, in denen sich unter anderem folgende…

Die sitzungspolizeiliche Verfügung vom 9. März 2020 wurde hinsichtlich der Mitnahme mobiler Computer durch nicht akkreditierte Medienvertreter geändert. Die Änderung ist über den nachfolgenden Link abrufbar.

Link zur sitzungspolizeilichen Verfügung