Oberlandesgericht Koblenz lässt Anklage gegen zwei mutmaßliche Mitglieder von Al Qaida zur Hauptverhandlung zu
WeiterlesenDer 1. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz hat die Anklagen des Generalbundesanwalts beim Bundesgerichtshof gegen zwei 31 Jahre alte Männer zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet (Aktenzeichen: 2 StE 3/09-8). Den Angeklagten Ömer Ö. und Sermet I., die aus dem Raum Stuttgart stammen, werden die Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung Al Qaida und Verstöße gegen das…
Klage auf Schadensersatz wegen der Ersteigerung eines Porsche für 5,50 Euro bei einer Internetauktion auch vor dem Oberlandesgericht Koblenz erfolglos
Das Oberlandesgericht Koblenz hat die Auffassung des Landgerichts Koblenz bestätigt, dass ein Käufer, der bei einer vom Verkäufer nach kurzer Zeit abgebrochenen Internetauktion ein hochwertiges Fahrzeug für 5,50 Euro ersteigert, das Fahrzeug jedoch nicht erhält, vom Verkäufer nicht ohne Weiteres Schadensersatz verlangen kann. Diesem Anspruch kann der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegenstehen.WeiterlesenDer Beklagte aus Koblenz bot am 12.…
Oberlandesgericht Koblenz verurteilt ein deutsches Mitglied der al Qaida zu acht Jahren Freiheitsstrafe
WeiterlesenDas Oberlandesgericht Koblenz hat heute den 47 Jahre alten deutschen Staatsangehörigen pakistanischer Herkunft Aleem N. zu einer achtjährigen Freiheitsstrafe wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und mehrerer Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz verurteilt.
Der zuständige Strafsenat sah es als erwiesen an, dass der zuletzt in Germersheim in der Pfalz wohnhafte Angeklagte seit Juni 2004 in die…
Familienfreundliches Oberlandesgericht
WeiterlesenDas Oberlandesgericht Koblenz ist als familienfreundlich zertifiziert. Das Grundzertifikat des audits berufundfamilie ist dem Oberlandesgericht Koblenz am 18. Mai 2009 erteilt worden. Am 17. Juni 2009 hat die Bundesfamilienministerin in Berlin das Zertifikat an den Präsidenten des Oberlandesgerichts Ralf Bartz ausgehändigt.
Bei der 11. Zertifikatsverleihung zum audit berufundfamilie erhielten insgesamt 322 Unternehmen (144),…
Oberlandesgericht Koblenz untersagt Lotto Rheinland-Pfalz GmbH bestimmte Werbung mit einem "Jackpot"
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem am 6. Mai 2009 verkündeten Berufungsurteil der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH untersagt, für die Glücksspiellotterie „6 aus 49“ mit einem möglichen Höchstgewinn („Jackpot“) zu werben, wenn diese Werbung nicht mit der im Glücksspielstaatsvertrag vorgeschriebenen Information über die Wahrscheinlichkeit von Gewinn und Verlust verbunden ist.WeiterlesenEine Anbieterin von Dienstleistungen im Bereich des…
