Die Geschäftszahlen beim Oberlandesgericht (OLG) Koblenz sind im Jahr 2011 im Vergleich zu den Vorjahren in allen Bereichen angestiegen. Waren im Jahr 2010 noch insgesamt 5.702 neue Zivil-, Familien- und Strafsachen eingegangen, sind im Vorjahr 6.152 neue Verfahren zu verzeichnen, was einer Zunahme von 7,9 % entspricht. Im Vergleich zu 2009 (5.514 Neueingänge) beträgt der Anstieg sogar 11,6 %. Derart viele neue Verfahren sind beim OLG Koblenz seit dem Jahre 2005 nicht registriert worden.
Die Zivilsenate des OLG Koblenz hatten im Jahr 2011 insgesamt 2.408 Zivilsachen zu bearbeiten (1.632 Berufungen und 776 Beschwerden). Im Vergleich zu 2010 (2.341 Verfahren) ist dies ein Anstieg von knapp 3 %.
Im Jahr 2011 gingen insgesamt 1632 Berufungen in Zivilsachen ein, das waren knapp 4 % mehr als im Vorjahr (1571). Im gleichen Zeitraum wurden 1.564 Verfahren erledigt, das sind 50 Verfahren mehr als im Jahr 2010 (plus 3,3 %). Durch streitiges Urteil wurden im Jahr 2011 359 Verfahren erledigt, eines mehr als 2010. Damit beträgt die Quote der streitigen Urteile etwa 23 % von allen erledigten Verfahren. Gestiegen ist die Anzahl der Vergleiche. Wurden im Jahr 2010 noch 134 Verfahren durch Vergleich erledigt, waren es 2011 bereits 167 (plus 24,6%). Von allen erledigten Verfahren wurden 10,7 % durch einen Vergleich beendet, so viele wie seit Jahren nicht. Im Jahr 2010 betrug die Quote noch 8,8 %.
Die Verfahrensdauer in Berufungsverfahren blieb nahezu unverändert und lag 2011 bei genau neun Monaten (2010: 8,9 Monate). Damit liegt das OLG Koblenz bundesweit im Mittelfeld.
Die Anzahl der Beschwerden in Zivilsachen ist im Vergleich zum Vorjahr (770) nahezu unverändert geblieben (2011: 776).
Sprunghaft ist die Anzahl der Familiensachen beim OLG Koblenz angestiegen. Waren es 2010 noch 2091 neue Verfahren, gingen im vergangenen Jahr bereits 2456 neue Verfahren ein. Dies ist eine Zunahme von 17,5 %, im Vergleich zu 2008 (1.881 Eingänge) sogar eine Zunahme von über 30 %.
Nie zuvor sind mehr Familiensachen beim OLG Koblenz registriert worden.
Dies ist auch Folge des am 1. September 2009 in Kraft getretenen Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG), durch das einzelne Bereiche, für die zuvor das Zivil- oder das Vormundschaftsgericht zuständig war, in die Zuständigkeit der Familiengerichte gefallen sind.
Dabei stiegen die Beschwerden gegen Endentscheidungen der Amtsgerichte in Familiensachen von 944 auf 1155 (plus 22,4 %). Im gleichen Zeitraum wurde von den Richterinnen und Richtern der Familiensenate auch deutlich mehr dieser Verfahren erledigt. Die Anzahl der erledigten Beschwerden gegen Endentscheidungen betrug 2011 insgesamt 1127, das sind 182 oder 19,3 % mehr als im Jahr 2010 (945 Erledigungen). Dabei wurde die durchschnittliche Verfahrensdauer nochmals von 3,4 Monaten auf 3,2 Monate verkürzt. Mit dieser kurzen Verfahrensdauer in Beschwerdeverfahren gegen Endentscheidungen liegt das OLG Koblenz bundesweit in der Spitzengruppe.
Auch die sonstigen Beschwerden stiegen von 1147 im Jahr 2010 auf 1301 Verfahren im vergangenen Jahr an (plus 13,4 %) und haben damit ebenfalls einen neuen Höchststand erreicht.
Bei den Strafsachen ist zu berücksichtigen, dass vor dem 2. Strafsenat am 7. November 2011 ein umfangreiches Staatsschutzverfahren begonnen hat, das allein im vergangenen Jahr 21 und in diesem Jahr bisher 14 Verhandlungstage des Senates in Anspruch genommen hat. Dem dort Angeklagten werden das Unterstützen und das Werben für terroristische Vereinigungen, u.a. für Al Qaida zur Last gelegt. In dieser Woche wurden die Plädoyers gehalten.
Parallel startet am 19. März 2012 vor dem 1. Strafsenat ein weiteres Staatsschutzverfahren, dem dort Angeklagten wird u.a. Mitgliedschaft in Al Qaida zur Last gelegt.
Die Gesamtzahl aller übrigen Strafverfahren vor dem OLG Koblenz erhöhte sich von 1265 im Jahr 2010 auf 1288 im vergangenen Jahr (plus 1,8 %). Dies ist der höchste Wert seit dem Jahre 2006 (damals 1.380).
Seit dem Jahr 1990 sind beim OLG Koblenz nicht mehr so viele Revisionen gegen Strafurteile eingegangen wie 2011. Gingen im Jahr 2010 noch 205 Revisionen ein, waren es 2011 bereits 238 (plus 16 %). Vor fünf Jahren waren es noch 172, vor zehn Jahren 161 neue Revisionen. Die Anzahl der Erledigungen in Revisionsverfahren stieg von 212 auf 233 an (plus 9,9 %), ebenfalls der höchste Wert seit vielen Jahren.
Auch die Rechtsbeschwerden in Bußgeldsachen haben deutlich zugenommen, und zwar bei den Eingängen von 277 auf 302 (plus 9 %) und bei den Erledigungen von 274 auf 297 (plus 8,4 %). Hier ist der höchste Stand seit Anfang der 80er Jahre erreicht worden (2009: 206 Eingänge, 2006: 176, 2001: 178).
Rückläufig waren im Strafbereich die Auslieferungsverfahren (von 77 auf 58) und die Haftprüfungen (von 23 auf nur noch 12).
Hinsichtlich der Verfahrensdauer bei Revisionen (0,85 Monate) und Rechtsbeschwerden (0,45 Monate) belegen auch die Strafsenate bundesweit einen Platz in der Spitzengruppe.
Zum Stichtag 15. März 2012 waren beim OLG Koblenz 60 Richterinnen und Richter beschäftigt, davon 7 in Teilzeit.
22 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren im gehobenen Dienst (Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger) tätig. 28 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren im mittleren Dienst, 28 als Justizbeschäftigte und 9 im einfachen Dienst eingesetzt. Insgesamt waren daher zum Stichtag 147 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim OLG Koblenz tätig.
Beim OLG Koblenz sind im Bereich der Rechtsprechung vierzehn Zivilsenate (davon vier Familiensenate), drei Strafsenate, ein Senat für Baulandsachen, ein Kartellsenat, ein Senat für Notarsachen und ein Vergabesenat eingerichtet.