Eine hochrangige Richterdelegation aus Polen hat in den letzten Tagen das Oberlandesgericht Koblenz besucht. Im Rahmen einer Fachtagung tauschten Richterinnen und Richter des Obersten Gerichtshofes der Republik Polen – Zivilabteilung – ihre Erfahrungen mit den deutschen Kolleginnen und Kollegen des Oberlandesgerichts Koblenz aus.
Die Richterinnen und Richter wurden in Koblenz vom Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Bernd Sartor begrüßt. Vizepräsident Sartor betonte, der intensive juristische Austausch sei geprägt von hohem Respekt und gegenseitiger Anerkennung. Die engen fachlichen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen den polnischen und den rheinland-pfälzischen Richterinnen und Richtern stärke das enge Band zwischen den Nachbarländern auch in der Justiz.
Der Oberste Gerichtshof (Kassationsgericht) der Republik Polen hat seinen Sitz in Warschau. Er übt im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege eine dem deutschen Bundesgerichtshof vergleichbare Funktion aus. Der hochrangigen Delegation polnischer Richter gehörten der Präsident der Zivilabteilung Prof. Dr. hab. Tadeusz Ereciński, die Richterin des Obersten Gerichtshofs Miroslawa Wysocka, die Richter des Obersten Gerichtshofs Prof. Dr. hab. Miroslaw Baczyk und Henryk Pietrzkowski sowie das Mitglied des Büros für Studien und Analysen des Obersten Gerichtshofs Prof. Dr. hab. Karol Weitz an.
Gegenstand der Tagung war ein rechtsvergleichender Meinungs- und Erfahrungsaustausch zu verschiedenen zivilrechtlichen Themen. Jeweils drei Richter des Obersten Gerichtshofs und des Oberlandesgerichts Koblenz hielten wechselseitige Referate zu den Themen Arzthaftungsrecht, Wettbewerbsrecht und Staatshaftungsrecht. Referenten waren auf polnischer Seite Miroslawa Wysocka, Prof. Dr. hab. Miroslaw Baczyk und Henryk Pietrzkowski, auf deutscher Seite der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Dr. Peter Itzel, die Richterin am Oberlandesgericht Angela Semmelrogge und der Richter am Oberlandesgericht Frank Goebel.
Vizepräsident Sartor dankte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern herzlich für die intensiven und lebhaften Diskussionen in kollegialer Atmosphäre. „Die Einblicke in das polnische Recht und der gegenseitige lebhafte Austausch waren höchst spannend. Der Gedankenaustausch ist für unser beiderseitiges Rechtsverständnis sehr fruchtbar. Die Referate zeigen, dass sich im polnischen und im deutschen Recht vergleichbare Grundfragen stellen, für die der Gesetzgeber und die Gerichte Lösungen finden müssen.“
Der Austausch mit polnischen Richterinnen und Richtern soll fortgeführt werden.
Auf dem Foto sind abgebildet (vorne von links): JIin Sonja Rosenbach, R’in Katharina Labe-Pauly (als Dolmetscherin), Prof. Dr. hab. Karol Weitz, Richterin des Obersten Gerichtshofs Miroslawa Wysocka, Präsident Prof. Dr. hab. Tadeusz Ereciński, Vizepräsident Bernd Sartor sowie (hinten von links): Richter des Obersten Gerichtshofs Henryk Pietrzkowski, ROLG Thomas Grünewald, ROLG Harald Schneider, Justyna Pijanowska (Dolmetscherin) Richter des Obersten Gerichtshofs Prof. Dr. hab. Miroslaw Baczyk.
Hintergrund:
Das Oberlandesgericht Koblenz unterhält seit Jahren Auslandskontakte zu Richterinnen und Richtern verschiedener Staaten. Die Kontakte reichen von Besuchen ausländischer Delegationen und Hospitationen einzelner Richterinnen und Richter bei dem Oberlandesgericht bis hin zu einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Obersten Gerichtshofes der Republik Polen und den Appellationsgerichten in Katowice (Polen), Plovdiv und Veliko Tarnovo (Bulgarien).