Joachim Dennhardt neuer Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Koblenz
Das Oberlandesgericht Koblenz hat einen neuen Senatsvorsitzenden. Auf Vorschlag des Ministers für Justiz und Verbraucherschutz Prof. Dr. Gerhard Robbers hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer Herrn Richter am Oberlandesgericht Joachim Dennhardt zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Hans-Josef Graefen händigte dem Richter heute die Ernennungsurkunde aus und sprach ihm…WeiterlesenVerurteilung des früheren rheinland-pfälzischen Kommunalpolitikers Gerhard S. rechtskräftig
Die Revision des früheren Kommunalpolitikers und Ex-Firmenchefs Gerhard S. gegen seine Verurteilung wegen Betruges in 40 Fällen, Insolvenzverschleppung und anderen Delikten führt nicht zu einer Reduzierung der gegen ihn verhängten Freiheitsstrafe. Dies hat der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz entschieden (Beschluss vom 4. Januar 2016, Az. 2 OLG 4 Ss 198/15). Damit ist der Strafausspruch des Urteils des…WeiterlesenUnzulässige Werbung mit Produkten in "limitierter Stückzahl"
Eine Produktwerbung ist unzulässig, wenn der Warenvorrat des Unternehmers so gering ist, dass der Verbraucher auch innerhalb einer kurzen Reaktionszeit nach üblicher Kenntnisnahme von der Werbung keine realistische Chance hat, die angebotene Ware zu erwerben und in der Werbung hinsichtlich der Verfügbarkeit der Ware lediglich der Hinweis „nur in limitierter Stückzahl“ erfolgt.WeiterlesenDas hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden und ein…
Regelverstoß beim Fußballspiel löst Schadensersatzansprüche des hierdurch verletzten Gegners nur bei unfairem Verhalten aus
Führt der Regelverstoß eines Fußballspielers zu einer Verletzung des Gegners, löst dies keine Schadensersatzpflicht aus, wenn die durch den Spielzweck gebotene Härte im Kampf um den Ball die Grenze zur Unfairness nicht überschreitet. Dies hat das Oberlandesgericht entschieden und ein Urteil des Landgerichts Trier bestätigt, das die Klage des bei einer solchen Aktion verletzten Spielers auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld…WeiterlesenJunge Juristinnen aus dem europäischen Ausland zu Gast bei Koblenzer Gerichten und der Generalstaatsanwaltschaft
WeiterlesenVier junge Richterinnen aus Frankreich und Portugal waren in der vergangenen Woche zu Gast beim Oberlandesgericht, der Generalstaatsanwaltschaft und dem Oberverwaltungsgericht in Koblenz, um das deutsche Rechtssystem kennen zu lernen. Der Besuch war Teil des von der Europäischen Union organisierten Austauschprogramms für Juristen (European Judical Training Network, kurz EJTN).
Nach der Begrüßung der Gäste durch den Präsidenten des…
