Attraktive und anspruchsvolle Ausbildung in der Justiz mit Perspektive
Am 1. August 2014 beginnt für 28 junge Nachwuchskräfte ein neuer Lebensabschnitt. In den nächsten zwei Jahren werden sie zu Justizfachwirtinnen und Justizfachwirten bei Gerichten und Staatsanwaltschaften im Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz ausgebildet. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Hans-Josef Graefen überreichte den Nachwuchskräften heute im Rahmen einer kleinen Feierstunde ihre Urkunden und wünschte den frisch ernannten…Weiterlesen78-jähriger nicht verpflichtet, Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit für Unterhalt der geschiedenen Ehefrau einzusetzen
Die in einer notariellen Vereinbarung enthaltene Verpflichtung, an die geschiedene Ehefrau Unterhalt zu leisten, kann bei einer wesentlichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse entfallen. Eine derartige Veränderung kann im fortschreitenden Alter des Verpflichteten und den sich daraus ergebenden Auswirkungen auf seine Erwerbstätigkeit gesehen werden. Einnahmen eines in schwierigen finanziellen Verhältnissen lebenden 78-jährigen aus…WeiterlesenMittelmeer-Kreuzfahrt & Badeurlaub - Werbung muss Gesamtpreis angeben
Reiseveranstalter, die im Paket eine Schiffsreise und einen Hotelaufenthalt anbieten, müssen bei der Bewerbung ihres Angebotes den jeweiligen Endpreis der Reise benennen. Zum Endpreis gehören auch Entgelte für Leistungen Dritter, die von Reisenden zwangsläufig in Anspruch genommen werden müssen - insbesondere das an Bord täglich zu entrichtende sogenannte „Serviceentgelt“. Derartige Kosten sind bezifferbar und müssen in den…WeiterlesenVier neue Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher im Einsatz
Im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz sind vier neue Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher im Einsatz. Kürzlich haben drei Anwärterinnen und ein Anwärter für den Gerichtsvollzieherdienst ihre Ausbildung mit Erfolg abgeschlossen. Hierunter befinden sich auch die zwei Prüfungsbesten des Landes. Erfreut konnte der Präsident des Oberlandesgerichts Hans-Josef Graefen heute allen zu der damit verbundenen höheren beruflichen…WeiterlesenVerfahren gegen Ranjit S. vor dem Staatsschutzsenat
In der am 3. Juni 2014 vor dem 1. Strafsenat – Staatsschutzsenat – begonnenen Hauptverhandlung gegen Ranjit S. wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit sind am heutigen vierten Verhandlungstag zwei zusätzliche Verhandlungstermine bestimmt worden.WeiterlesenDie weiteren Termine finden statt am 17. Juni 2014 um 9:30 Uhr und am 23. Juni 2014 um 11:00 Uhr, jeweils im Dienstgebäude II, Saal 10. Es verbleibt zudem bei dem bereits…
