Verfahren gegen türkischen Staatsangehörigen wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in der Vereinigung "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) beginnt am 20. Mai 2015
Der 2. Strafsenat – Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz gegen einen 56 - jährigen türkischen Staatsangehörigen zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet (Beschluss des 2. Strafsenats – Staatsschutzsenat - vom 15. April 2015, Aktenzeichen 2 OLG 1 OJs 2/14).WeiterlesenDem Angeklagten Düzgün C. wird zur Last gelegt, sich in der Zeit von Mai 2013 bis zum Sommer…
Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Prof. Dr. Robbers besucht das Oberlandesgericht Koblenz
Am kommenden Montag, den 2. Februar 2015, wird Staatsminister Prof. Dr. Gerhard Robbers das Oberlandesgericht Koblenz besuchen. Nach einer Personalversammlung und Gesprächen mit den Personalvertretungen besteht ab ca. 12.00 Uhr Gelegenheit zu einem Pressegespräch (Konferenzraum des Oberlandesgerichts, Dienstgebäude I, Zimmer 215).WeiterlesenGezielte Verunsicherung des privaten Verkäufers beim Autokauf - erreichte Kaufpreisreduzierung unwirksam
Schließt ein Privatmann mit einem fachlich versierten Autoeinkäufer einen Vertrag über den Kauf eines Pkw und wirft der Autoeinkäufer dem Verkäufer bewusst wahrheitswidrig vor, dieser habe falsche Angaben zum Fahrzeugbaujahr gemacht, ist eine vom unter Druck gesetzten Verkäufer akzeptierte Reduzierung des Kaufpreises ggf. unwirksam. Die Drohung des Käufers mit - für ihn erkennbar - nicht bestehen Schadenersatzansprüchen gegen den…WeiterlesenStephan Rüll ist neuer Vizepräsident des Oberlandesgerichts Koblenz - Bernd Sartor in den Ruhestand verabschiedet
Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Stephan Rüll ist mit Wirkung vom heutigen Tage neuer Vizepräsident des Oberlandesgerichts Koblenz. Der Präsident des Oberlandesgerichts Hans-Josef Graefen überreichte ihm heute die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer unterzeichnete Ernennungsurkunde. Er tritt die Nachfolge des mit Ablauf des Monats Oktober in den Ruhestand getretenen, bisherigen Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Bernd…WeiterlesenJunge Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger starten in ihr Berufsleben
21 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger haben heute im Oberlandesgericht ihre Ernennungsurkunden zur Justizinspektorin bzw. zum Justizinspektor erhalten. Der Präsident des Oberlandesgerichts Hans-Josef Graefen überreichte im Beisein des Generalstaatsanwalts Dr. Jürgen Brauer die Urkunden im Rahmen einer kleinen Feierstunde und wünschte den Absolventinnen und Absolventen für ihre berufliche Tätigkeit alles Gute.WeiterlesenDie Rechtspflegerinnen…
