Eine Delegation von Juristinnen und Juristen aus der Republik Weißrussland (Belarus) hat das Oberlandesgericht Koblenz am 27. und 28. Oktober 2010 zu einem Informationsaustausch besucht.
Der Besuch fand auf Initiative des in Minsk ansässigen Botschafters der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Die Betreuung der Delegation in Koblenz lag in den Händen von Herrn Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Dr. Peter Itzel.
Bei dem zweitägigen Besuch wurde den Besuchern im Oberlandesgericht Koblenz das Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorgestellt. Des Weiteren wurden auf Wunsch der weißrussischen Juristinnen und Juristen unter anderem praktische Fragen zum Straßenverkehrsrecht wie zum Beispiel Ahndung von Verkehrsverstößen, Entzug der Fahrerlaubnis, Ablauf des Bußgeldverfahrens und die Verhängung von Geldstrafen und Geldbußen vertieft erörtert. Der Informationsaustausch hat auch zum Ziel, die Gesetzgebung in Weißrussland zu unterstützen.
Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, Ralf Bartz, dankte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für ihr Interesse an der Rechtspraxis in Deutschland. „Das Oberlandesgericht Koblenz ist auch weiterhin sehr gerne bereit, Beiträge für die Unterstützung der Justiz und Gesetzgebung in Weißrussland zu leisten“.
Zusatzinformation:
Das Oberlandesgericht Koblenz unterhält seit Jahren Auslandskontakte. Die Kontakte reichen von Besuchen ausländischer Delegationen und Hospitationen einzelner Richterinnen und Richter bei dem Oberlandesgericht bis hin zu einer intensiven partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit der Cour d´Appel in Versailles und den Appellationsgerichten in Katowice (Republik Polen), Plovdiv und Veliko Tarnovo (Republik Bulgarien).