Urteil im Staatsschutzverfahren vor dem Oberlandesgericht Koblenz
Der zuständige 2. Strafsenat – Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute im Staatschutzverfahren gegen Manfred K. sein Urteil verkündet. Der Angeklagte wurde wegen vollendeter und versuchter landesverräterischer Ausspähung (§ 96 StGB) zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 7 Jahren verurteilt.WeiterlesenDer Senat folgt damit im Wesentlichen dem Antrag der Bundesanwaltschaft, die eine Gesamtfreiheitsstrafe von 7 Jahren und 6…
Koblenzer Justiz deutscher Gastgeber im europäischen Austauschprogramm für junge Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Seit Montag sind sieben junge Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aus Italien, Portugal, Polen, Bulgarien und den Niederlanden im Rahmen eines europäischen Austauschprogramms für die Dauer einer Woche in Koblenz zu Gast. Sie werden in Kooperation vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, dem Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz betreut.WeiterlesenAnlässlich ihrer Begrüßung hoben der Präsident des…
Verfahren gegen Manfred K. wegen mutmaßlicher Ausspähung geheimer NATO-Daten
In der am Montag, 17. Juli 2013 vor dem 2. Strafsenat – Staatsschutzsenat – begonnenen Hauptverhandlung gegen Manfred K. wegen mutmaßlicher Ausspähung geheimer NATO-Daten ist am nächsten Verhandlungstag, dem morgigen Dienstag, 5. November 2013, mit dem Plädoyer der Generalbundesanwaltschaft zu rechnen.WeiterlesenAn dem darauf folgenden Verhandlungstag Montag, 11. November 2013, wird voraussichtlich die Verteidigung plädieren. Am Dienstag, 19.…
Helmut Marx ist neuer Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Koblenz
Das Oberlandesgericht Koblenz hat einen neuen Vorsitzenden Richter. Auf Vorschlag des Ministers für Justiz und Verbraucherschutz Jochen Hartloff hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute Richter am Oberlandesgericht Helmut Marx zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Koblenz ernannt. Der Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz Hans-Josef Graefen händigte Herrn Marx die Ernennungsurkunde aus und sprach ihm seine herzlichen…WeiterlesenNeue Software für rheinland-pfälzische Nachlassgerichte
Die Nachlassabteilungen der rheinland-pfälzischen Amtsgerichte werden bald eine moderne und umfassende neue Software erhalten. Heute wurde bei den Amtsgerichten in Cochem und Neustadt an der Weinstraße der Pilot für das neue Modul der Fachanwendung forumSTAR gestartet. Nach erfolgreicher Pilotierung ist geplant, alle 46 Amtsgerichte im Lande mit der neuen Software auszustatten. forumSTAR läuft bereits flächendeckend bei den Zivil-,…Weiterlesen
