Verhandlungstermine in verschiedenen "Diesel-Fällen" am 15. März 2018 ab 10:00 Uhr, Dienstgebäude I, Saal 117
Der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz wird am 15. März 2018 über mehrere Berufungen verhandeln, die im Zusammenhang mit dem sog. „Diesel-Abgasskandal“ stehen. Die zugrunde liegenden – insgesamt fünf – Verfahren betreffen dabei unterschiedliche Hersteller (Volkswagen, Audi und Skoda), unterschiedliche vertragliche Gestaltungen (schlichter Kaufvertrag, finanzierter Kauf), unterschiedliche Anspruchsgegner (teilweise nur das…Weiterlesen- | Beschluss vom 1. Februar 2018 - 2 Ws 760/17
Nichteröffnung des Hauptverfahrens gegen früheren Geschäftsführer der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH bestätigt
Die Staatsanwaltschaft Koblenz legt den Angeschuldigten, zu denen der ehemalige Geschäftsführer sowie ein früherer Prokurist der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH zählen, in der Zeit von April 2009 bis Dezember 2014 begangene Straftaten (Bestechung/Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, Untreue sowie Beihilfe zur Bestechlichkeit und Untreue) im Zusammenhang mit der Ende April 2009 erfolgten Verlängerung eines Vertrages über…Weiterlesen Verkündungstermin vom 7.2.2018 in der Sache 10 U 1133/16 - "MDK" aufgehoben
Der 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hatte am 25.10.2017 in einem Zivilrechtsstreit zwischen dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Rheinland-Pfalz (MDK; erstinstanzlicher Beklagter) und seinem langjährigen Geschäftsführer (erstinstanzlicher Kläger) verhandelt und dabei Termin zur Verkündung einer Entscheidung auf den 7.2.2018 bestimmt. Durch Beschluss vom 21.12.2017 hat der Senat die mündliche Verhandlung…Weiterlesen- | Urteil vom 3. Januar 2018 - 10 U 893/16
Zahlungsansprüche aus Sponsoringvertrag
In dem Verfahren macht der - aktuell in der Fußball-Oberliga spielende - klagende Verein Zahlungsansprüche gegen seinen ehemaligen 1. Vorsitzenden (Beklagter zu 1)) und gegen den ehemaligen Hauptsponsor (Beklagte zu 2)) in Höhe von insgesamt 269.000,- € geltend. Der Beklagte zu 1) ist Geschäftsführer der VerwaltungsGmbH der Beklagten zu 2). Der Verein hat seine Klage im Wesentlichen darauf gestützt, dass die Beklagtenseite über die…Weiterlesen Klage der Bundesrepublik Deutschland rechtskräftig abgewiesen
In einem in den Jahren 2013 bis 2015 vor dem Oberlandesgericht Koblenz als Berufungsinstanz anhängigen Rechtsstreit hatte die Bundesrepublik Deutschland als Klägerin die Rückzahlung einer geleisteten Vergütung in Höhe von mehr als 40 Mio. € verlangt, während die ursprünglich beauftragten namhaften Rüstungs- und IT-Unternehmen widerklagend einen noch offenen Restwerklohn von mehr als 60 Mio. € geltend gemacht hatten. Zugrunde lag ein…Weiterlesen
