Oberlandesgericht Koblenz präsentiert seine Rechtsprechungs-Jahresstatistik 2011
Die Geschäftszahlen beim Oberlandesgericht (OLG) Koblenz sind im Jahr 2011 im Vergleich zu den Vorjahren in allen Bereichen angestiegen. Waren im Jahr 2010 noch insgesamt 5.702 neue Zivil-, Familien- und Strafsachen eingegangen, sind im Vorjahr 6.152 neue Verfahren zu verzeichnen, was einer Zunahme von 7,9 % entspricht. Im Vergleich zu 2009 (5.514 Neueingänge) beträgt der Anstieg sogar 11,6 %. Derart viele neue Verfahren sind beim OLG …WeiterlesenAnkündigung im Staatsschutzverfahren gegen Hussam S.
In der Sitzung des 2. Strafsenats in dem Staatsschutzverfahren gegen Hussam S. haben nach dem gestrigen Plädoyer der Generalbundesanwaltschaft heute die Verteidiger ihre Schlussvorträge gehalten. Der nächste Termin in dieser Sache findet statt am Donnerstag, 22. März 2012 um 8.30 Uhr im Saal 10, Dienstgebäude II des Oberlandesgerichts Koblenz. In diesem Termin ist die Verkündung eines Urteils möglich – vorbehaltlich der Entscheidung…WeiterlesenBeginn des Verfahrens vor dem Staatsschutzsenat am 19. März 2012
Am Montag, 19. März 2012 um 10.00 Uhr beginnt im Saal 10, Dienstgebäude II des Oberlandesgerichts Koblenz die Hauptverhandlung gegen Ahmad S., dem die Mitgliedschaft in den ausländischen terroristischen Vereinigungen Islamische Bewegung Usbekistan (IBU) und Al Qaida zur Last gelegt wird (vgl. Medienmitteilung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 1. Februar 2012).WeiterlesenIch bitte die Medienvertreterinnen und –vertreter, die an diesem ersten…
Staatsschutzverfahren gegen Hussam S. - Plädoyers voraussichtlich Mitte März
In der am Montag, 7. November 2011 begonnenen Hauptverhandlung gegen Hussam S. wurde am heutigen Verhandlungstag die Beweisaufnahme geschlossen.WeiterlesenDie nächsten Termine finden statt am Mittwoch, 14. März 2012, und am Donnerstag, 15. März 2012. Für diese beiden Tage sind die Plädoyers der Generalbundesanwaltschaft und der Verteidigung vorgesehen.
Der darauf folgende Verhandlungstag ist Donnerstag, der 22. März 2012.
Alle Verhandlungstermine…
Staatsschutzverfahren - Änderung der Hauptverhandlungstermine
In der am Montag, 7. November 2011 begonnenen Hauptverhandlung gegen Hussam S. haben sich die weiteren Fortsetzungstermine geändert.WeiterlesenDer vorgesehene Termin am Mittwoch, 22. Februar 2012 findet nicht statt.Der nächste Termin ist daher am Donnerstag, 23. Februar 2012. Der Senat beabsichtigt, an diesem Tage die Beweisaufnahme zu schließen.
Sodann findet der Termin am Montag, 12. März 2012, nicht statt.Die weiteren Folgetermine sind sodann:…