Oberlandesgericht begrüßt Bericht der Hill-Kommission
Mit großer Erleichterung haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Oberlandesgerichts Koblenz zur Kenntnis genommen, dass die von der Landesregierung eingesetzte Expertenkommission sich für einen Erhalt der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken in ihren jetzigen Strukturen ausgesprochen hat. OLG-Präsident Hans-Josef Graefen dankte der Kommission für den fairen Umgang und das große Interesse an der Beteiligung der Praxis. „Wir…WeiterlesenÄnderung eines Terminbeginns im Staatsschutzverfahren gegen Ahmad S.
WeiterlesenIn der Hauptverhandlung gegen Ahmad S., die am Montag, 19. März 2012 begonnen hat, teile ich für den morgigen Verhandlungstag folgende Terminänderung mit.Die Verhandlung beginnt morgen, Dienstag, 27. März 2012 bereits um 9:00 Uhr. Die weiteren Folgetermine beginnen wieder um 10:00 Uhr und werden – wie bereits angekündigt – stattfinden am:2., 3., 10., 23., 24. und 30. April 2012.sowie ab Montag, 8. Mai 2012 grundsätzlich jeden Montag und…
Unterstützer und Werber für ausländische terroristische Vereinigungen (u.a. Al Qaida) zu fünf Jahren Haft verurteilt
Das Oberlandesgericht Koblenz hat heute den 26 Jahre alten Hussam S. wegen Unterstützung ausländischer terroristischer Vereinigungen in zwei Fällen und wegen Werbens um Mitglieder oder Unterstützer für ausländische terroristische Vereinigungen in insgesamt 44 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren verurteilt.WeiterlesenDer zuständige 2. Strafsenat als Staatsschutzsenat sah es nach umfangreicher Beweisaufnahme als erwiesen an, dass…
Oberlandesgericht Koblenz präsentiert seine Rechtsprechungs-Jahresstatistik 2011
Die Geschäftszahlen beim Oberlandesgericht (OLG) Koblenz sind im Jahr 2011 im Vergleich zu den Vorjahren in allen Bereichen angestiegen. Waren im Jahr 2010 noch insgesamt 5.702 neue Zivil-, Familien- und Strafsachen eingegangen, sind im Vorjahr 6.152 neue Verfahren zu verzeichnen, was einer Zunahme von 7,9 % entspricht. Im Vergleich zu 2009 (5.514 Neueingänge) beträgt der Anstieg sogar 11,6 %. Derart viele neue Verfahren sind beim OLG …WeiterlesenAnkündigung im Staatsschutzverfahren gegen Hussam S.
In der Sitzung des 2. Strafsenats in dem Staatsschutzverfahren gegen Hussam S. haben nach dem gestrigen Plädoyer der Generalbundesanwaltschaft heute die Verteidiger ihre Schlussvorträge gehalten. Der nächste Termin in dieser Sache findet statt am Donnerstag, 22. März 2012 um 8.30 Uhr im Saal 10, Dienstgebäude II des Oberlandesgerichts Koblenz. In diesem Termin ist die Verkündung eines Urteils möglich – vorbehaltlich der Entscheidung…Weiterlesen
