Berufsbilder in der Justiz: Der Rechtspfleger - vor 110 Jahren Grundstein für den Rechtspflegerberuf gelegt
Ein unscheinbarer Gesetzestitel mit großer Wirkung: Durch das Gesetz, betreffend Änderungen des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Zivilprozessordnung, des Gerichtskostengesetzes und der Gebührenordnung für Rechtsanwälte vom 1. Juni 1909 wurden erstmals Aufgaben des Richters auf den sogenannten „Gerichtsschreiber“ zur eigenständigen Erledigung übertragen. Das war die Geburtsstunde des heutigen Rechtspflegerberufs, wenngleich noch einige…WeiterlesenAnklage wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung zugelassen
Der 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz vom 21. September 2018 gegen einen möglicherweise 22-jährigen syrischen Staatsangehörigen zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet (Beschluss des 2. Strafsenats - Staatsschutzsenat - vom 02. Januar 2019, Aktenzeichen: 2 StE 6 OJs 34/17). Der Staatsschutzsenat beabsichtigt, die…WeiterlesenAuslieferungshaftbefehl
Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz mit Beschluss vom 07. Januar 2019 die Auslieferungshaft gegen einen syrischen Staatsangehörigen, um dessen Auslieferung die Niederlande ersucht haben, angeordnet. Die Durchführung des weiteren Verfahrens obliegt der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz.WeiterlesenAnklage wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung ("Ahrar al-Sham") zugelassen
Der 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz vom 31. August 2018 gegen den 23-jährigen Hussen A. mit dem Vorwurf, dass dieser sich von Ende Januar 2013 bis zum 16. Mai 2014 als Mitglied an der ausländischen terroristischen Vereinigung „Harakat Ahrar al-Sham al Islamiya“ („Ahrar al-Sham“) beteiligt hat (§§ 129a Abs. 1 Nr. 1, 129b Abs. 1 StGB), zur…WeiterlesenHundewelpen müssen nicht in Quarantäne aufgezogen werden
Hundewelpen müssen in ihren ersten Lebenswochen bzw. bis zum Bestehen eines vollständigen Impfschutzes nicht in Quarantäne gehalten werden. Solange kein erkennbares Infektionsrisiko besteht, ist es nicht erforderlich, den Welpen den Kontakt zu ihrer Umgebung, zu anderen Tieren und zu Menschen zu versagen. Dies hat der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz entschieden (Urteil vom 13.12.2018; Az.: 1 U 262/18), der damit das…Weiterlesen
