Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat in dem die Angeklagten Anwar R. und Eyad A. betreffenden Staatsschutzverfahren (Aktenzeichen 1 StE 9/19) weitere Fortsetzungstermine bestimmt. Die Termine beginnen jeweils um 9:30 Uhr und finden in Saal 128, Gebäude des Landgerichts Koblenz, Karmeliterstraße 14, 56068 Koblenz, statt:

Mittwoch, 06.01.2021,

Donnerstag, 07.01.2021,

Mittwoch, 13.01.2021,

Donnerstag, 14.01.2021,

Der 4. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat die Anklage der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz vom 27. Mai 2020 gegen eine 29-jährige deutsche Staatsangehörige zur Hauptverhandlung zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet (Beschluss des 4. Strafsenats - Staatsschutzsenat - vom 11. August 2020, Aktenzeichen: 4 StE 6 OJs 9/19).

Der Angeklagten wird zur Last gelegt, zwischen dem 9. September 2014 bis Anfang…

Es wird darauf hingewiesen, dass ab sofort akkreditierte Medienvertreter, die einen besonderen Bezug zum syrischen Konflikt haben und der deutschen Sprache nicht hinreichend mächtig sind, über das gerichtliche Übersetzungssystem dem Prozess in arabischer Sprache folgen können. Notwendige Voraussetzung ist das Mitbringen eines eigenen Kopfhörers mit handelsüblichem 3,5 mm Klinkenstecker.

Der 2. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz hat heute gegen den 60 Jahre alten Mashar T. wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland (§§ 129a Abs. 1 Nr. 1, 129b Abs. 1 Strafgesetzbuch) eine Freiheitsstrafe von 2 Jahren 6  Monaten verhängt.

Der Senat sah es nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme als erwiesen an, dass der Angeklagte ab Anfang Mai 2018 unter dem Decknamen…

Die sitzungspolizeiliche Verfügung vom 22. Januar 2020 wurde hinsichtlich der Erteilung von Genehmigungen zur Fertigung von Foto- und/oder Filmaufnahmen geändert. Die Änderung ist über den nachfolgen Link abrufbar.

Link zur sitzungspolizeilichen Verfügung