- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzungstermine im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22)
WeiterlesenDie Hauptverhandlung im o.g. Verfahren wird an folgenden Terminen fortgesetzt:
Montag, 27.02.2023, 9:30 Uhr
Dienstag, 28.02.2023, 9:30 Uhr
Montag, 06.03.2023, 9:30 Uhr
Dienstag, 07.03.2023, 9:30 Uhr
Montag, 13.03.2023, 9:30 Uhr
Dienstag, 14.03.2023, 9:30 Uhr
Montag, 27.03.2023, 9:30 Uhr
Dienstag, 28.03.2023, 9:30 Uhr
Montag, 17.04.2023, 9:30 Uhr
Dienstag, 18.04.2023,…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Schlussurteil im Streit um Loreley-Plateau – 5 U 178/21
WeiterlesenDer 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat mit am 17. Februar 2023 verkündetem Schlussurteil die Pächterin der Loreley Freilichtbühne zur Zahlung ausstehender, jedoch der Höhe nach geminderter Pacht für die Jahre 2017 bis 2019 an die zuständige Gemeinde verurteilt. Demgegenüber habe die von der Gemeinde ausgesprochene fristlose Kündigung das Pachtverhältnis nicht wirksam beendet, so dass kein Anspruch auf Räumung der…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Fortsetzung der Hauptverhandlung im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22) verschoben
WeiterlesenDie Hauptverhandlung im o.g. Verfahren wird wegen weiterer Erkrankung des Vorsitzenden erst am 27. Februar 2023 fortgesetzt. Es ist vorgesehen, dass an diesem Tag die Zeugen, die ursprünglich auf den 6. Februar 2023 geladen waren, gehört werden.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Ausfall der Hauptverhandlung im Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Prozessbeginn 16. November 2022; Aktenzeichen 4 StE 10/22)
WeiterlesenDie Hauptverhandlung muss heute, am 6. sowie am 7. Februar 2023 wegen Erkrankung des Vorsitzenden ausfallen. Am Freitag wird per Pressemitteilung bekanntgegeben werden, wann die Hauptverhandlung fortgesetzt werden kann.
- | Oberlandesgericht Koblenz
Änderung der Uhrzeit - Staatsschutzverfahren wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit u.a. als mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS)
WeiterlesenDas Staatsschutzverfahren 2 StE 9/22 wird wie folgt fortgesetzt:
Mittwoch
25. Januar 2023
13:00 Uhr
Freitag
27. Januar 2023
9:30 Uhr
Mittwoch
1. Februar 2023
9:30 Uhr
Donnerstag
2. Februar 2023
9:30 Uhr
Mittwoch
8. Februar 2023
9:30 Uhr
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