- | Oberlandesgericht Koblenz
Erneute Verhandlung im Verfahren wegen Versklavung einer Jesidin
WeiterlesenDer 4. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz hat im Staatsschutzverfahren gegen Nadine K. wegen der Versklavung einer Jesidin in Syrien einen Verhandlungstermin in der vom Bundesgerichtshof zurückverwiesenen Strafsache bestimmt. In diesem Termin hat der 4. Strafsenat nur noch über die Frage der Strafzumessung zu entscheiden.
Der Bundesgerichtshof hat zuvor mit Beschluss vom 10. Juli 2025 (3 StR 496/23) das…
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Abhilfeklage nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz gegen GmbH-Geschäftsführer unzulässig – 9 VKl 1/24
WeiterlesenDas Oberlandesgericht Koblenz hatte zu entscheiden, ob eine Abhilfeklage nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz (VDuG) nicht nur gegen eine GmbH, sondern auch gegen deren Geschäftsführer persönlich erhoben werden kann.
Der 9. Zivilsenat hat diese Frage verneint und eine vom Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (vzbv) gegen einen Geschäftsführer persönlich…
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Aufhebung der Fortsetzungstermine am 17. und 18. November 2025 im Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenDie Termine zur Hauptverhandlung am 17. und 18. November finden nicht statt. Im Übrigen verbleibt es bei den mit Pressemitteilung vom 12. September 2025 mitgeteilten Fortsetzungsterminen. Der nächste Termin zur Fortsetzung der Hauptverhandlung findet daher am 24. November 2025 im Oberlandesgericht Koblenz, Sitzungssaal 10, Regierungsstraße 7, Dienstgebäude II, statt.
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Prozessauftakt im Verfahren wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit (2 St 3 BJs 390/24)
WeiterlesenDer 2. Strafsenat – Staatsschutzsenat – des Oberlandesgerichts Koblenz hat mit Beschluss vom 7. Oktober 2025 die Anklage des Generalbundesanwalts vom 13. August 2025 gegen den US-amerikanischen Staatsangehörigen Martin D. zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet.
Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, im Sommer 2024 als ziviler Mitarbeiter eines US-Militärstützpunkts mehrfach die Übermittlung sensibler Informationen des…
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Feierliche Urkundenübergabe – Junge Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger starten ins Berufsleben
WeiterlesenDie Justiz im Bezirk des Oberlandesgerichts Koblenz wird künftig durch 31 neue Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger verstärkt. Sie alle haben den dualen Studiengang Diplom-Rechtspflege (FH) erfolgreich absolviert und können nun gut gewappnet in den Arbeitsalltag bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften des Bezirks einsteigen.
