- | Oberlandesgericht Koblenz
5. Zivilsenat verhandelt in zwei Verfahren wegen der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aufgrund von Coronaimpfungen
WeiterlesenDer 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Koblenz wird am 26. Juni 2024 um 10.00 Uhr eine Berufung wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des Impfstoffes Vaxzevria und um 14.00 Uhr eine Berufung wegen behaupteter Impfschäden gegen den Hersteller des mRNA-Impfstoffes Comirnaty öffentlich verhandeln. Der Senat beabsichtigt vor dem Hintergrund weiterer anhängiger Verfahren die rechtlichen Grundsätze obergerichtlich zu klären. …
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Terminsaufhebung - Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord (Az. 5 St 3 BJs 48/21)
WeiterlesenDer Hauptverhandlungstermin am Dienstag, den 18. Juni 2024 ist aufgehoben worden. Es wird im Übrigen fortgesetzt, wie mit Pressemitteilung vom 25. März 2024 bekanntgegebenen.
Zweites Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Saarlouis II)
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Terminsaufhebung - Zweites Verfahren wegen des Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis am 19. September 1991 (Saarlouis II)
WeiterlesenDer morgige Hauptverhandlungstermin (Dienstag 4. Juni 2024) im o.g. Verfahren ist soeben aufgehoben worden und findet daher nicht statt. Die Hauptverhandlung wird am 10. Juni 2024 um 09:30 Uhr fortgesetzt.
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Terminsaufhebung - Verfahren wegen Mitgliedschaft in der ausländischen, terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat (IS)“, Kriegsverbrechen und Mord, 5 St 3 BJs 48/21
WeiterlesenIn o.g. Verfahren ist der Hauptverhandlungstermin vom 3. Juni 2024 aufgehoben worden. Die Hauptverhandlung wird am 4. Juni 2024 um 9 Uhr fortgesetzt. Im Übrigen wird auf die mit Pressemitteilung vom 25. März 2024 bekanntgegebenen Termine verwiesen.
