Vom 10. bis 12. Dezember 2007 besucht eine hochrangige Delegation der Rechtsetzungskommission (Legal Affairs Commission LAC) des ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses der VR China den Bezirk des Oberlandesgerichtes Koblenz. Der Präsident des Oberlandesgerichtes Koblenz Ralf Bartz konnte die Delegation unter Leitung von Frau Yao Hong, der Direktorin der Zivilrechtsabteilung der LAC, heute begrüßen.
Der Präsident des Oberlandesgerichtes Bartz betonte in seiner Begrüßung, dass es angesichts einer zunehmenden Internationalisierung des Rechtsverkehrs wichtig sei, von den Erfahrungen anderer Länder zu profitieren, wobei Gemeinsamkeiten wie Unterschiede nicht aus dem Auge verloren werden dürften. Das Oberlandesgericht Koblenz pflege vor diesen Hintergrund mit Gerichten und deren Richterinnen und Richter vieler Länder, darunter insbesondere Frankreich, Polen oder auch Bulgarien einen regen Austausch über juristische Fragen. Seit Jahren schon besuchen auch chinesische Richter das Oberlandesgericht Koblenz. Umgekehrt sammelten auch Richterinnen und Richter aus Rheinland-Pfalz immer wieder Erfahrungen im Ausland.
Die Delegationsmitglieder werden sich vor dem Hintergrund von Reformüberlegungen zum chinesischen Zivilprozessgesetz auf der Grundlage von Vorträgen von Richtern des Oberlandesgerichtes Koblenz über deutsche Regeln im Zivilprozess zur Zuständigkeitsbestimmung, zum Umfang und der Anordnung der Beweisaufnahme, der zulässigen Beweismittel, den Umfang von Rechtsmittelverfahren und einzelnen Fragen der Zwangsvollstreckung informieren. Auch wird den Delegationsmitgliedern die Gelegenheit gegeben an mündlichen Verhandlungen bei dem Landgericht Koblenz teilzunehmen.