Pressemeldung

In der Zeit vom 18. bis 21.8.2008 besuchte die Vorsitzende des Appellationsgerichts Plovdiv, Frau Radka Petrova, in Begleitung der Abteilungsleiterin Zivilrecht des Appellationsgerichts, Frau Dochka Ilieva-Varbeva und Herrn Richter am Appellationsgericht Hristo Kracholow  das Oberlandesgericht Koblenz. Es war bereits die dritte Begegnung zwischen Richterinnen und Richtern der ordentlichen Gerichtsbarkeit aus Plovdiv und Koblenz, seit Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger und sein bulgarischer Amtskollege im Dezember 2006 eine gemeinsame Erklärung zur Kooperation zwischen der bulgarischen und rheinland-pfälzischen Justiz unterzeichnet hatten.

Ein Themenschwerpunkt des Besuchs war neben der Bekämpfung der Korruption im deutschen Strafprozess unter anderem ein Erfahrungsaustausch zur Antidiskriminierungsgesetzgebung und -rechtsprechung beider Länder. Eine rege fachliche Diskussion entwickelte sich auch im Anschluss an eine Sitzung des 1. Zivilsenats des Oberlandesgerichts, der die bulgarischen Gäste beiwohnten und in der verschiedene Fälle aus dem Bereich das Staatshaftungsrechts verhandelt wurden. Bei ihrer Führung durch die verschiedenen Abteilungen des Amtsgerichts Koblenz konnten die bulgarischen Gäste darüber hinaus Eindrücke von den nichtrichterlichen Geschäftsbereichen gewinnen. Besonderes Interesse zeigten sie vor allem für das elektronisch geführte Grundbuch.

In ihrer Schlussbesprechung konnten die Vorsitzende des Appellationsgerichts, Frau Petrova, und der Präsident des Oberlandesgerichts, Herr Bartz, auf einen insgesamt  gelungenen und Gewinn bringenden Besuch zurückblicken, der beide Seiten in der Absicht bestärkte, die bestehende Kooperation zu intensivieren. Frau Petrova lud zu einem Gegenbesuch nach Plovdiv ein, der im Frühjahr des kommenden Jahres stattfinden soll. Dann sollen Fragen rund um die Justizverwaltung im Mittelpunkt der gemeinsamen Erörterung stehen.


Bulgarien

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