In der am 8. Januar 2021 vor dem 1. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz begonnenen Hauptverhandlung gegen Hüseyin A. wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („PKK“) werden voraussichtlich

am 25. Februar 2021 (Beginn der Verhandlung: 9.00 Uhr)
die Schlussvorträge gehalten und...

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In der am 22. Oktober 2020 vor dem 4. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz begonnenen Hauptverhandlung gegen Lisa R. werden voraussichtlich in den Terminen

Freitag, 19. Februar 2021 (Beginn 9.30 Uhr), und  
Montag, 1. März 2021 (Beginn 9.30 Uhr),

die Schlussvorträge gehalten.

Der Termin vom 12. Februar 2021 wurde...

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In dem Strafverfahren gegen den 38-jährigen Gökmen C. (Aktenzeichen: 2 StE 6 OJs 5/20) wurde der Termin vom

Donnerstag, 18. Februar 2021, 10.00 Uhr, aufgehoben

und neuer Termin bestimmt auf

Freitag, 19. Februar 2021, 12.15 Uhr.

Es ist damit zu rechnen, dass in diesem Termin das Urteil verkündet wird.

Der Termin findet in Saal 120...

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Der 2. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat in dem Strafverfahren gegen den 38-jährigen Gökmen C. (Aktenzeichen: 2 StE 6 OJs 5/20) weitere Fortsetzungstermine wie folgt bestimmt:

Dienstag, 9. Februar 2021, 9.30 Uhr,
Donnerstag, 18. Februar 2021, 10.00 Uhr.

Möglicherweise stellt sich dabei der weitere...

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Der 4. Strafsenat hat in dem Verfahren gegen Lisa R. wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („Islamischer Staat“) (Aktenzeichen: 4 StE 6 OJs 9/19), weitere Fortsetzungstermine wie folgt bestimmt:

Freitag,                     19.02.2021, 9.30 Uhr,
Montag,                    01.03.2021, 9.30 Uhr,
Diensta...

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Die Vorsitzende des 1. Strafsenats hat im letzten Verhandlungstermin den möglichen weiteren Verfahrensverlauf skizziert. Hiernach könnte es zu einer Abtrennung des Verfahrens betreffend den Angeklagten Eyad A. kommen und im abgetrennten Verfahren sodann wie folgt mit den Schlussvorträgen und einer Urteilverkündung zu rechnen sein:

  • Mittwoch, 17....
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Die Verhandlungstermine in dem Staatsschutzverfahren betreffend die Angeklagten Anwar R. und Eyad A. (Aktenzeichen 1 StE 9/19) finden ab sofort bis auf Weiteres in Saal 120, Gebäude des Oberlandesgerichts Koblenz, Stresemannstraße 1, 56068 Koblenz, statt. Erstmals betroffen ist hiervon der Verhandlungstermin am 27. Januar 2021.

Der Senat hat in...

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Am 2. Februar 2021 findet am Oberlandesgericht Nürnberg ein bundesweiter virtueller Zivilrichtertag statt. Bei dieser Gelegenheit wird eine eigens eingesetzte Arbeitsgruppe zahlreiche Vorschläge zur Modernisierung des Zivilprozesses zur Diskussion stellen. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürgern den elektronischen Zugang zur Ziviljustiz zu erleichtern...

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Was der Verlust eines Menschen für seine Hinterbliebenen bedeutet, kann nicht in Geld bemessen werden. Das Hinterbliebenengeld ist daher auch kein Ausgleich für den Verlust eines Lebens. Es ist vielmehr eine Entschädigung für die Trauer und das seelische Leid, die durch den Verlust eines besonders nahestehenden Menschen ausgelöst werden. Für die...

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Der 1. Strafsenat - Staatsschutzsenat - des Oberlandesgerichts Koblenz hat in dem Verfahren gegen Hüseyin A. wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung („PKK“) weitere Verhandlungstermine wie folgt bestimmt:

Mittwoch,              20. Januar 2021, 09.00 Uhr,
Donnerstag,           21. Januar 2021, 09.00...

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